Auszug - Falschparken am Heckerdamm unterbinden  

 
 
26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 13.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1018/5 Falschparken am Heckerdamm unterbinden
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Dr. Vandrey/Wapler/Kaas Elias 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BzStR Schruoffeneger wendet ein, dass Poller zwar eine Möglichkeit sind, das Problem zu entschärfen, dieses Mittel aber nicht überall eingesetzt werden sollte. Über eine Priorisierung der genannten Straßen kann abgestimmt werden und die Setzung von Pollern würde dann akzeptiert werden.

 

BV Matern findet an der Stelle die Maßnahme sinnvoll.


BV Heyne schlägt vor die Maßnahmen auf die Kreuzungs- und Querungsbereiche fürs erste zu beschränken.

 

Dringlichkeit ist erteilt.
 

 


 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Seitenräume der Radwege bzw. Bürgersteige am Heckerdamm zwischen Jungfernheideweg und Geißlerpfald sowie zwischen Heinickeweg und Heilmannring so in Kreuzungs- und Querungsbereichen mit Pollern auszustatten, damit das Falschparken auf diesen unterbunden wird und das barrierefreie Queren der Straße weiterhin gewährleistet ist.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2019 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, die Seitenräume der Radwege bzw. Bürgersteige am Heckerdamm zwischen Jungfernheideweg und Geißlerpfald sowie zwischen Heinickeweg und Heilmannring so mit Pollern auszustatten, damit das Falschparken auf diesen unterbunden wird und das barrierefreie Queren der Straße weiterhin gewährleistet ist.

Der BVV ist bis zum 31.12.2019 zu berichten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen