Auszug - Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung  

Die Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden, insbesondere Herrn Bezirksstadtrat Herz, der Frau Bezirksstadträtin Schmitt-Schmelz in der heutigen Sitzung vertritt.

Hinsichtlich der heutigen Tagesordnung schlägt Herr Herz vor, den TOP 4 zu verschieben, da im Rahmen des Aufstellungsrundschreibens für das Investitionsprogramm 2019 – 2023  der Senatsverwaltung für Finanzen die bisherige Fassung der Anlage zum Antrag bereits überarbeitet wurde. Ein erster Entwurf zum Antrag wurde in der BVV am 05.02.2019 vorgelegt. Am 12.02.2019 wird dies ein Thema im Haushaltsausschuss sein.

Dem Vorschlag wird entsprochen, in dem der Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung am 19.02.2019 gesetzt wird.