Auszug - Beratung der Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofs von Berlin  

Zu den Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofes stellt Herr Bolsch fest, dass die Übersicht der Vorgänge (Tabelle) mit „aktiven“ Prüfungsmitteilungen überschrieben ist, einige der Vorgänge vom Rechnungshof jedoch schon erledigt seien. Aktiv meint hier jedoch, dass der Vorgang im RPA noch aktiv ist. Erst wenn hier der jeweilige Vorgang als erledigt betrachtet wird, taucht dieser nicht mehr in der Liste auf. Anschließend ruft Herr Bolsch die jeweiligen anwesenden Berichterstatterinnen und Berichterstatter auf. Es folgt eine allgemeine Diskussion darüber, dass aktuelle Sachstände dem RPA nicht vorliegen würden. Herr Dr. Murach bittet in diesem Zusammenhang um Herreichung des RH Schreibens vom 29.8.2017 hinsichtlich der Nummer 3/16. Herr Rexrodt teilt mit, dass ihm keine Vorgänge vorlägen, da er zumindest hinsichtlich der Nummer 1/14 zum damaligen Zeitpunkt noch nicht in der BVV vertreten war. Fin 1 ergänzt, dass der Vorgang zur Nummer 2/18 möglicherweise noch auf dem Weg sei, sagt aber diesbezüglich und auch hinsichtlich der Nummer 1/14 zu, Herrn Rexrodt die Unterlagen per Mail zukommen zu lassen (erledigt).

Herr Bolsch kündigt an, das Verfahren der Sachstands-Vorlage nochmals mit Fin L schärfen zu wollen, und sich diesbezüglich bei ihm per Mail zu melden.