Auszug - Neue Jugendzentren in die Bezirke - Integration vor Ort gewährleisten!
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Herr Rexrodt berichtet, dass der erste Absatz nun in einen Prüfauftrag umgewandelt sei und auf die Gewährleistung und Schaffung neuer Jugendzentren sowie der Durchmischung abziele. Herr Naumann erläutert, dass der Ausschuss nur beratend für den JHA sei.
Frau Röder liest dem Ausschuss ihren Gegenentwurf vor.
Herr Rexrodt führt aus, dass die Anwohner neue Jugendzentren fordern und dass der Ausschuss bereits in der letzten Sitzung darüber beraten habe und festgestellt wurde, dass es Lücken gäbe. Es ginge nicht darum, dass sich der JHA übergangen fühle, sondern nur jetzt aufgefordert werde neue zu errichten. Schließlich sollen die Bedürfnisse der Anwohner vom MUF berücksichtigt werden.
Frau Röder stellt die Frage, wie diese eingerichtet werden sollen. Die Jugendhilfeplanung kümmere sich auch um die Gebäudeplanung und nicht nur um den Wunsch nach neuen Einrichtungen. Der Punkt vier im Änderungsantrag sei in ihrem Gegenentwurf mit aufgenommen worden. Der Antrag sei entsprechend den Änderungen der Fraktionen überarbeitet worden. Sie stellt sich die Frage, wie der zusätzliche Bedarf zu gewährleisten ist. Daher bittet sie darum, dem Änderungsantrag zuzustimmen.
Herr Rexrodt erwidert, dass die Jugendzentren ausgestorben seien und diese neu aufgestellt werden müssen.
Frau Röder führt aus, dass hierfür einzelne Prüfungen bei Sozialräumen nötig seien. Sie stimmt den meisten Ausführungen im Punkt eins zu, würde jedoch die Freie Trägerschaft herausnehmen. Des Weiteren sei die Bezugnahme auf ein entsprechendes Konzeptpapier zu streichen.
Frau Wagner sagt, dass das Konzept darauf hindeutet, dass Jugendzentren nur arbeiten können, wenn es auf einen MUF-Standort Bezug nimmt. Und daher das Konzept im Antrag beibehalten werden sollte.
Herr Naumann teilt mit, dass der Ausschuss sich mit integrationspolitischen Aspekten auseinandersetzen muss und den Rest vom Jugendhilfeausschuss erledigt werden müsse. Das derzeitig besprochene „Feintuning“ sei hier entbehrlich. Integration ist Querschnittsaufgabe, für die Prüfung sei somit der Impuls der FDP verstanden, die fachliche Debatte liege jedoch beim JHA.
Herr Rexrodt freue sich schon jetzt auf die Diskussion im JHA und beharrt darauf, das Konzept im zweiten Punkt stehen zu lassen.
Frau Drews stehe auch hinter dem Konzept nach der Prüfung und nicht schon vorher. Sie sei jedoch für eine Änderung offen.
Frau Röder bittet den letzten Satz im Punkt zwei zu streichen, da eine so kurzfriste Arbeitsaufnahme illusorisch sei.
Herr Rexrodt äußert seine Bedenken, dass die Bevölkerung durch eine zeitgleiche Aufnahme der Einrichtungen denken könne, dass die Jugendzentren nur für Geflüchtete seien.
Frau Hansen fasst zusammen, dass der Änderungsantrag 0844/5 zum Vorschlag neuer Jugendzentren auch um Integration vor Ort zu gewährleisten umgewandelt wird. Die Abstimmung sei eine Empfehlung an den JHA.
Es wird vereinbart, dass Herr Rexrodt den Antrag an Frau Hansen schickt und diese die Änderungen einarbeite.
Der Ausschuss für Integration empfielt dem Ausschuss für Jugendhilfe, die BVV möge beschließen:
Ursprungstext: Die BVV möge beschließen, dass in der unmittelbaren Nähe jedes MUFs in Berlin Charlottenburg Wilmersdorf zusätzlich ein neues Jugendzentrum in freier Trägerschaft entsteht. Diese sollen mindestens 12 Monate vor der Inbetriebnahme des jeweiligen MUF ihre Arbeit aufnehmen.
Abstimmungsergebnis:
dafür:10dagegen: 0 Enthaltung:4 |
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