Auszug - Annahme von Niederschriften  

Es liegen keine Niederschriften zur Annahme vor.

Neu: 2A Schoeler-Schlösschen

Das Bezirksamt teilt dazu mit:

Die AG Schoeler-Schlösschen hat beschlossen, dass das Haus auch weiterhin in bezirklicher Verantwortung verbleibt. Der Bezirk wird die Sanierung beantragen und ein Konzept für die  kulturelle Nutzung erarbeiten.

Die Sanierung wird aus dem Bundesprogramm für Sanierung kommunaler Einrichtungen finanziert sowie aus bezirkseigenen Mitteln. Dazu wird das Bezirksamt an das Bundesamt für Bauordnung und Raumwesen stellen, der 45% der veranschlagten Finanzmittel beträgt; es soll versucht werden weitere Mittel über einen Antrag an die Stiftung Deutsche Klassenlotterie zu bekommen. Die Maßnahme wurde in die Investitionsplanung aufgenommen. Der Antrag an den Bund ist bis zum 19.12.2020 zu stellen.

In der AG Schoeler-Schlösschen wurde die Grundrichtung für die Nutzung des Hauses diskutiert mit dem Ergebnis einer kulturellen Nutzung. Es ist die Durchführung eines partizipativen Bürgerbeteiligungsverfahrens geplant, das im Haus stattfinden soll. Dazu wird sich das Bezirksamt durch externe Expertise beraten lassen und eine externe Moderation beauftragen.

Ein Interessenbekundungsverfahren findet nicht mehr statt.

Dazu gibt es Fragen von den Mitgliedern:

Herr Karwelat fragt nach der Finanzierung des laufenden Betriebs, d.h. Sachkosten und Personalmittel.   

Das Bezirksamt wird benötigte Finanzmittel aus dem Programm wachsende Stadt bzw. Personalstellen aus dem Personalbestand der Abteilung Jugend beantragen.

Die Kosten werden über die KLR- hier Produkt kulturelle Angebote 79404- refinanziert.

Herr Hartmann spricht sich nachdrücklich für die getroffene Entscheidung für das Haus in bezirklicher Verantwortung aus. Die vorgetragene Planung zur Finanzierung der Sanierung wird befürwortet. Alle übrigen Fraktionen schließen sich diesem Votum für den Erhalt des Hauses an. Alleinig die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen spricht sich weiterhin für die Durchführung eines Interessenbekundungsverfahren aus, um damit einen Betreiber und eine Finanzierung zu gewinnen.

Das Bezirksamt teilt mit, dass im Rahmen einer Pilotphase das Schoeler-Schlösschen seinen Betrieb im Erdgeschoss ab März 2019 bis voraussichtlich Oktober 2019 aufnehmen wird und dort ein Kulturangebot präsentieren wird.

Der Ausschuss stimmt über die vorgesehene Sanierung und den zukünftigen Betrieb des Hauses ab:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Schoeler-Schlösschen zunächst in eigener Regie zu sanieren, in eigener Regie zu behalten und mit Hilfe von Bürgerbeteiligung (siehe Wahlperiode 4) das endgültige kulturelle Konzept zu entwickeln.

Der Bezirk betreibt das Haus.

Abstimmung: 10 :  3  :  2

  Ja  :Nein: E