Auszug - Wohnungsbaupotenziale auf BVG- und BSR-Betriebshöfen ermitteln
Die SPD-Fraktion, die FDP-Fraktion und die CDU-Fraktion treten dem Antrag bei Abstimmung ohne Aussprache
Abstimmungsergebnis einstimmig 14 Ja-Stimmen Dringlichkeit erteilt Antrag angenommen
Beitritt:SPD-Fraktion CDU-Fraktion FDP-Fraktion
Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, auf den im Bezirk liegenden versiegelten Flächen der Betriebshöfe von BVG und BSR Wohnungsbaupotenziale zu ermitteln, die die bisherige Nutzung weiterhin ermöglichen. Dies gilt beispielsweise für die großen BVG-Betriebshöfe an der Hertzallee oder Cicerostraße. Um die Verträglichkeit der gleichzeitigen Wohnnutzung mit BVG- bzw. BSR-Nutzung z.B. hinsichtlich Emissionsschutz sicherzustellen, sind geeignete Maßnahmen zu ermitteln, die den Betrieb weiterhin gewährleisten. Im Anschluss sind geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um zusammen mit BVG und BSR sowie den zuständigen Landesbehörden die ermittelten Potenziale aktiv zu entwickeln, so dass dort mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften bezahlbarer Wohnraum entstehen kann.
Der BVV ist bis zum 30.09.2018 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen: Enthaltung: |
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