Auszug - Parkplatzmarkierungen vornehmen
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BV Recke stellt den Antrag der FDP-Fraktion vor und schildert die Situation in der Kantstraße. BzStR Schruoffeneger plädiert dafür, die Entwicklungen in Bezug auf ein Tempolimit in der Kantstraße abzuwarten. Im Laufe der Debatte werden Detailfragen geklärt und von BV Heyne für die antragstellende FDP-Fraktion die Worte "beginnend" (nach "Senkrechtparkens") und "erneut" (nach "Neuen Kantstraße") in den Antragstext aufgenommen. Der so geänderte Antrag wird zur Abstimmung gestellt, beschlossen und erhält die Dringlichkeit.
Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, die fehlenden Markierungen der Parkflächen in den Bereichen des Diagonal- und Senkrechtparkens, beginnend in der Kantstraße und Neuen Kantstraße, erneut aufzutragen.
Der BVV ist bis zum 31.07.2018 zu berichten.
Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert die fehlenden Markierungen der Parkflächen in den Bereichen des Diagonal- und Senkrechtparkens in der Kantstraße und Neuen Kantstraße aufzutragen. Der BVV ist bis zum 31.07.2018 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen: Enthaltung: |
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