Auszug - Beratung zum weiteren Verfahren mit offenen Drucksachennach dem Neuzuschnitt des Ausschusses
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Der Vorsitzende BV Saßen verteilt eine Liste mit offenen Drucksachen, die ursprünglich dem Ausschuss für Straßen- und Grünflächen zugeordnet worden sind. Gemäß der E-Mail von Herrn Westermann vom 25.04.2018 an die Fraktionen zum Verfahren mit offenen Drucksachen - die nach dem Neuzuschnitt einiger Ausschüsse (hier: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen zu Ausschuss für Verkehr und Tiefbau) einem anderen Ausschuss zugeordnet werden sollen - verständigen sich die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau einvernehmlich darauf, dass die folgenden Drucksachen nicht mehr im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau, sondern im Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen, beraten werden sollen:
0159/5 Schulverweis für Straßenlärm CDU-Fraktion 0378/5 Erhaltung von Baumscheiben Fraktion DIE LINKE 0561/5 Beteiligung von Kindern an der Spielplatzplanung gesetzlich regeln Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 0582/5 Saubere Spielplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf FDP-Fraktion 0681/5 Trockenen Fußes! CDU-Fraktion
Der Vorsitzende BV Saßen teilt mit, dass er das BVV-Büro sowie die Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen darüber informieren werde.
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