Auszug - Transparenz des bezirklichen Integrationsfonds herstellen!  

Hr. Friedel verteilt den tabellarischen Sachstandsbericht zum Integrationsfonds und erläutert die Zusammenfassung (s. Anlage).

Hr. Bulat erkundigt sich nach den Gründen für die Ablehnung des Projektes Nr. 3018. Hr. Friedel erläutert, dass Projekte immer gemäß der Förderleitlinie bzw. den zuwendungsrechtlichen Maßgaben der LHO votiert werden. Ein Ablehnungsgrund ist auch, wenn die Antragssumme unverhältnismäßig im Vergleich zum Antragszweck ist oder den Förderrahmen überschreitet. Ablehnungsgründe werden im Einzelnen an den Träger kommuniziert, inkl. Verbesserungsvorschlägen und dem Angebot, erneut in eine Beratung zu gehen.

Auf Nachfrage von Hrn. Bulat erläutert Hr. Friedel, dass er dem Inhalt der DS-Nr: 0678/5 (Transparenz des bezirklichen Integrationsfonds herstellen) zustimmt. Die Veröffentlichung der geförderten Projekte durch das Integrationsbüro ist schon länger geplant. Auf Nachfrage von Hrn. Hartmann ergänzt Hr. Friedel, dass Projektablehnungen nicht veröffentlicht werden.

Auf Hinweis von Fr. Hoffmann wird die Frist der DS-Nr. 0678/5 auf den 30. Juni 2018 korrigiert.

Der Ausschuss für Integration

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal,

Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie

und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Projekte, die durch den bezirklichen Integrationsfonds gefördert wurden und werden, zeitnah und mit Beschreibung in geeigneter Weise, möglichst auf der Internetpräsenz des Integrationsbüros, zu veröffentlichen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung: