Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Die aktuelle Fällliste wird ausgeteilt.

Eine Antwort auf die schriftliche Anfrage aus dem Abgeordnetenhaus bezüglich der Unterführung am Lietzensee liegt der Verwaltung nun vor. Eine behelfsmäßige Öffnung sei in Vorbereitung so wird mitgeteilt, sie erfordert den Einbau eines Schutz und Tragegerüsts. Die Entwurfsplanung ist beauftragt, nach Vorlage der Ausschreibungsplanung im Frühjahr 2018 und der anschließenden Durchführung des Vergabeverfahrens sei ein Baubeginn im Herbst 2018 denkbar. Die geschätzte Bauzeit beträgt 4 Monate.

Aus dem Sonderprogramm der Senatsverwaltung Straßen- und Gehwegsanierung wurden 2,4 Millionen Euro für den Haushalt 2018 zugesichert.

600.000 Euro aus dem Lärmminderungsplan für die Sanierung der Liese-Meitner-Straße

Veränderter Umgang mit dem Weihnachtsmarkt Schloss Charlottenburg. Spätestens bis Ende Mai werde zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen. Mit allen Akteuren der Sicherheit soll bei diesem Gespräch ein Sicherheitskonzept entwickelt werden. Dem Veranstalter werde dies- bezüglich nahegelegt, einen Genehmigungsplan inklusive eines Sicherheitskonzepts einzureichen. Das Sicherheitskonzept wäre dann Teil der Genehmigungsplanung und nicht Auflage.

Herr Heyne erfragt den aktuellen Ausschreibungs- bzw. Planungsstand am Olivaer Platz. Einzelne Ausschreibungen seien aufgehoben worden, so BzStR Schruoffeneger, andere konnten planmäßig vergeben werden. Des Weiteren gibt BzStR Schruoffeneger, auf Nachfrage Herr Saßen, Auskunft über den Verbleib der Bezirksgärtnerei. Diese sei als letzte Bezirksgärtnerei Berlins noch in Betrieb. In der letzten Wahlperiode seien die Bemühungen einen privaten Teilhaber zu finden gescheitert. Aktuell werden die Flächen der Gärtnerei im Detail untersucht, da nur ein Teil der Flächen für den Betreib genutzt werden. Zukunftsplanung könnte beispielsweise eine gemeinsame Nutzung mit der Jugendkunstschule sein. Verschiedene Partner wären denkbar. Die Flächen müssten über die derzeitige Funktion hinaus bespielt werden, umso mehr Output für den Bezirk zu generieren.