Auszug - Verschiedenes  

 
 
5. Öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Geschäftsordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 31.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der als Gast anwesende Herr Harthun weist darauf hin, dass gem. § 16 Abs. 3 der GO bei Ausschluss der Öffentlichkeit der Grund für den Ausschluss bekanntzugeben sei und bemängelt, dass dies zu selten beachtet werde.

Die Mitglieder des Ausschusses bestätigen dies, sehen aber keine Notwendigkeit, die GO zu ändern. Die Vorsteherin wird ein Schreiben an die Ausschussvorsitzenden verfassen und diese auf die Beachtung des genannten § hinweisen.

 

Frau Stückler regt an, die Planung des nächsten Sitzungstermins des GO-Ausschusses wieder im Ältestenrat zu koordinieren. Das BV-Büro wird gebeten, einen geeigneten Termin im April zu eruieren.

 

Herr Wapler schlägt vor, eine AG-Allris unter dem Dach des GO-Ausschusses zu gründen, die unter Beteiligung internetaffiner BV weitere Potentiale des Programms ermitteln und nutzbar machen.

 

Herr Harthun übergibt eine Liste der Bürgerinitiative Schoelerschlösschen mit Vorschlägen zur Modifikation der GO. Die Liste liegt dieser Niederschrift bei.

 


 

 
 

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