Auszug - Bessere Kennzeichnung von Beitritten zu Anträgen  

Frau Hansen trägt vor, dass für eine bessere Kennzeichnung der Beitritte in der Vorlage im Bereich der Ursprungsinitiatoren eine Änderung in Allris durch die Fa. LCS Schlieben herbeigeführt werden müsse. Dies könne nur vor Ort erfolgen und zöge Kosten i.H.v. ca 800,- Euro nach sich.

Herr Mattern regt an, den Beitritt in einem anderen Bereich der Vorlage kenntlich zu machen. Daraufhin wird der Antrag um das Wort „nachvollziehbarer“ ergänzt. Der Antragssteller übernimmt die Änderung. 

Der Ausschuss beschließt folgenden Text:

Der Ausschuss für Geschäftsordnung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Auf Anträgen an die BVV sind die Beitritte anderer zum Ursprungsantrag künftig nachvollziehbarer zu kennzeichnen:

Ursprung:

Antragsteller: FDP-Fraktion, Heyne / Recke

Beitritt: SPD, CDU, Grüne, AfD, Linke

Ursprungstext:

Auf Anträgen an die BVV sind die Beitritte anderer zum Ursprungsantrag künftig nach folgendem Muster zu kennzeichnen:

Abstimmungsergebnis:

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung: