Auszug - Mehr Dialogdisplays für Charlottenburg-Wilmersdorf  

Herr Naumann berichtet, dass StS Kirchner berichtet habe, dass im Haushaltsjahr 2018 auf Landesebene weitere Dialogdisplays beschafft werden, die von Bezirken abgerufen werden könnten. So entfielen für den Bezirk die direkten Anschaffungskosten. Was bliebe sein die Betriebskosten, die im Haushalt derzeit nicht abgebildet sind. Es wird zu gegebener Zeit durch die zuständige Fachabteilung eine Finanzierung zu prüfen sein.

Auf der Grundlage des im Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig geänderten Antragstextes werden weitere Änderungen vorgenommen.

Die Dringlichkeit wird einstimmig  festgestellt.

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, mehr Dialogdisplays für den Bezirk anzuschaffen. Die Anschaffung sollte dabei nach Möglichkeit über entsprechende Programme des Landes erfolgen.

Des Weiteren sollen regelmäßig Auswertungen der aufgezeichneten Daten (falls notwendig anonymisiert) den zuständigen Ausschuss und der Öffentlichkeit zu Verfügung gestellt werden.

Der BVV ist bis zum 31.01.2018 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, mehr Dialogdisplays für den Bezirk anzuschaffen. Die Anschaffung sollte dabei nach Möglichkeit über entsprechende Programme des Landes erfolgen. Die entstehenden Kosten sind im Bezirkshaushalt abzubilden.

Des Weiteren sollen regelmäßig Auswertungen der aufgezeichneten Daten (falls notwendig anonymisiert) dem zuständigen Ausschuss zur Verfügung gestellt werden.

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:eintimmigdagegen:         Enthaltung: