Auszug - Stand der Schulsanierung im Bezirk (10-Punkte-Plan)  

Der Ausschussvorsitzende Herr Schenker führt in die Thematik ein.

Frau Bezirksstadträtin Schmitt-Schmelz stellt allen Ausschussmitgliedern die gemeinsame Erklärung der Berliner Bezirke für einen 10-Punkte-Plan zur Kooperation im Rahmen der Schulbauoffensive aus der Klausurtagung vom 6. November 2018 zur Verfügung. Sie stellt dar, dass in den Bezirken unterschiedliche Ausgangslagen bestehen und daher auch die Umsetzung im Rahmen der Schulbauoffensive sehr unterschiedlich ist.

Grundsätzlich sollen durch die Kooperation der beteiligten Stadträte, der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sowie der Senats Verwaltung für Finanzen gemeinsame Lösungen erarbeitet werden.

Die Kooperation erfolgt auf strategischer und operativer Ebene mit dem Ziel, Kosten zu reduzieren, die Effizienz zu steigern sowie die Planungssicherheit zu erhöhen.

Die Ziele sind:

• Attraktive, baulich von architektonischer Qualität und intakte Schulen
• beschleunigte Verfahren und Volumensteigerung durch Bündelung von Maßnahmenpaketen
• Kosteneinsparung
• Planungssicherheit

Um die oben genannten Ziele zu erreichen wird in Verantwortung der Bezirke mit besonderem Blick auf die Sanierungsfälle eine gemeinsame Geschäftsstelle Schulbauoffensive der Berliner Bezirke (GSB) und drei Regionalverbände geschaffen.

Folgende Handlungsfelder der GSB wurden erarbeitet:

Handlungsfeld 1: Personalgewinnung und behördenübergreifende Kommunikation

Handlungsfeld 2: Planung, Ausschreibung, Vergabe und Baudurchführung

Handlungsfeld 3: Datenmanagement und Öffentlichkeitsarbeit

Hinsichtlich der Struktur der Zusammenarbeit der Berliner Bezirke ist festzustellen, dass die Aufgabenstellung sowohl eine überregionale Zusammenarbeit beinhaltet wie auch eine regional zu bewältigende Aufgabenstellung. Die Organisationsstruktur muss daher diese Anforderungen abbilden. In der Folge ist im Rahmen des 10-Punkte-Plans festgelegt worden, dass neben der überregionalen Geschäftsstelle Schulbauoffensive der Berliner Bezirke (GSB) die Einrichtung von drei kooperierenden Regionalverbünden empfohlen worden.

Die Regionalverbände setzen sich aus folgenden Bezirken zusammen:

Nord: Mitte, Charlottenburg-Wilmersdorf, Spandau und Reinickendorf

Ost:    Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow, Treptow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf

          und Lichtenberg

Süd:   Steglitz-Zehlendorf, Tempelhof-Schöneberg und Neukölln

Weitergehend führt Frau Bezirksstadträtin Schmitt-Schmelz auf  Fragen aus, dass der Aufbau der überregionalen Geschäftsstelle parallel zum  täglichen Geschäft“ läuft. Sie geht davon aus, dass die Bündelung von Kompetenzen und Ressourcen im Rahmen der Schulbauoffensive nur hilfreich sein kann. So können z.B. Aufgabenbeschreibungen durch die überregionale Geschäftsstelle erstellt werden auch Stellenbesetzungen könnten von dort vorgenommen werden. Dieses ist aber nicht zwingend erforderlich.

Auch könnte die Kooperation im Rahmen der regionalen Geschäftsstellen dazu führen, dass untereinander von den unterschiedlichen Erfahrungen z.B. im Rahmen der Sanierung von denkmalgeschützten Gebäuden profitiert werden kann.

Es bieten sich hier völlig neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit die es insbesondere im Interesse der Schulen zu nutzen gilt.