Auszug - Rechnungshofvorgänge und Verteilung der neuen Prüfmitteilungen  

Frau Boas überreicht den zuständigen Berichterstattern aktuelle Unterlagen zu laufenden Prüfmitteilungen des Rechnungshofes und bittet, über diese in der nächsten Ausschusssitzung zu berichten. Herr Köppen überreicht dazu die aktuelle Übersicht zu den laufenden Prüfungsmitteilungen mit Stand vom 05.12.2017.

Auf Bitten der Ausschussmitglieder erläutert Herr Köppen noch einmal das Verfahren der Behandlung von Prüfmitteilungen in diesem Ausschuss. Danach werden die aktuellen Entwicklungen (Schreiben des Rechnungshofes oder Stellungnahmen des Bezirks) in Papierform über die Vorsitzende an die Ausschussmitglieder verteilt. Über den jeweiligen Inhalt informiert die/der Berichterstatter/in in der darauffolgenden Ausschusssitzung. Es liegt im Benehmen des berichterstattenden Ausschussmitglieds den Zeitpunkt zu bestimmen, zu dem dem Ausschuss vorgeschlagen wird, eine Prüfmitteilung für erledigt zu erklären (i.d.R. wenn der RH den Vorgang für beendet erklärt hat oder kein wesentlicher inhaltlicher Fortgang erkennbar ist).