Auszug - Parkreinigung durch die BSR auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  

Herr Schruoffeneger berichtet vom Ergebnis eines Gesprächs mit der BSR, in dessen Ergebnis die Müllbeseitigung im Lietzenseepark ab 2018 durch die BSR vereinbart wurde und Charlottenburg-Wilmersdorf damit auch, als letzter Bezirk, am Modellversuch teilnehmen wird. Nachdem dem Beitritt der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke zugestimmt wurde, wird der Antrag mit 15:0:0 Stimmen angenommen und ihm die Dringlichkeit zuerkannt.

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass auch in Charlottenburg-Wilmersdorf zukünftig Parks im Rahmen des „Pilotprojektes Parkreinigung“ durch die BSR gereinigt werden.

Der BVV ist bis zum 31.08.2017 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung: