Auszug - Spielplätze von Kindern für Kinder  

 
 
7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 12.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0224/5 Spielplätze von Kindern für Kinder
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/Grüne/LINKE 
Verfasser:Wuttig/Biewener/Dr.Vandrey/Wapler/Schenker/Juckel 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Schruoffeneger stellt das Problem dar, im Rahmen der für die Umsetzung des KSSP zur Verfügung stehenden Zeit eine umfangreiche Beteiligung auf bezirklicher Ebene sicher zu stellen. Der Antrag sollte sich daher nur auf aus bezirklichen Mitteln finanzierte Maßnahmen beziehen. Herr Gusy hält es unter diesen Voraussetzungen für besser, die Bedingungen zum KSSP auf Landesebene anzupassen. Der geänderte Antrag wird mit 15:0:0 Stimmen angenommen und ihm wird die Dringlichkeit zuerkannt.


Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, beim Spielplatzneubau bzw. -umbau aus bezirkseigenen Mitteln Kinder und Jugendliche am Planungsverfahren zu beteiligen. Ein entsprechendes Beteiligungsmodell für Nutzerinnen und Nutzer soll zwischen Fachabteilung, Fachausschuss und dem Kinder- und Jugendparlament (KJP) abgestimmt werden.

Der BVV ist bis zum 30.09.2017 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, beim Spielplatzneubau bzw. -umbau Kinder und Jugendliche am Planungsverfahren zu beteiligen. Ein entsprechendes Beteiligungsmodell für Nutzerinnen und Nutzer soll zwischen Fachabteilung, Fachausschuss und dem Kinder- und Jugendparlament (KJP) abgestimmt werden.

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

 
 

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