Auszug - Bericht aus dem und Fragen an das Bezirksamt  

1. BzStRin Schmitt-Schmelz berichtet über die Auslobung zur Errichtung einer Gedenkstätte für die Opfer des Anschlages am 19.12.2016 am Breitscheidplatz.

Die Gedenkstätte soll bereits zum ersten Jahrestag des Anschlages fertig gestellt sein.

BV Karwelat fragt nach, warum die Gedenkstätte so schnell errichtet werden soll und ob es von einer Seite aus hohen Druck auf das Bezirksamt ausgeübt wurde. BzStRin bestätigt, dass von verschiedenen Seiten aus Druck kam.

BV Dr. Timper ergänzt die Frage von BV Karwelat, ob das Land Berlin eventuell dem BA Charlottenburg-Wilmersdorf zuvor gekommen sei bei der Aufstellung. BzStRin Schmitt-Schmelz verneint die Frage und berichtet, dass es zwischen dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf und dem Land Berlin eine gute Abstimmung zu diesem Thema gab.

BV Hartmann fragt nach, ob die Gedenkstätte dauerhaft am Breitscheidplatz errichtet werden soll. BzStRin Frau Schmitt-Schmelz bestätigt die dauerhafte Installation der Gedenkstätte.

BV Schulte regt an, da die Gedenkstätte im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf stehen soll, dass jeweils ein Vertreter jeder Fraktion mit beratender Stimme in der Auswahljury anwesend sein sollte. Frau BzStRin Schmitt-Schmelz will sich dafür einsetzen, dass jede Fraktion mit einer beratenden Stimme an der Jury teilnehmen kann. BV Schulte fordert zusätzlich einen BVV-Beschluss. Dazu wird beschlossen, dies unter 3b zur Beratung einzufügen.

2. Frau BzStRin Schmitt-Schmelz berichtet weiter über Bustouren, die an den kommunalen Galerien Berlins halten. Auch die kommunale Galerie Charlottenburg-Wilmersdorf wird an diesen Bustouren teilnehmen. Eine Einladung wird die Ausschussmitglieder in den nächsten Tagen erreichen.

3. Des Weiteren berichtet die BtStRin Schmitt-Schmelz, dass die Villa Oppenheim an der langen Nacht der Museen teilnehmen wird.

4. Alle 12 Bezirke wünschen sich eine Servicestelle für die Volkshochschule. Dies wird mit dem Senat diskutiert. Hier müssten 2.000.000 Euro im Haushalt des Landes bereitgestellt werden. Frau BzStRin Schmitt-Schmelz verteilt dazu ein Infoblatt.

5. Für die im Koalitionsvertrag festgelegte Erhöhung des Anteiles der fest angestellten Lehrer in der Musikschule teilt Frau Schmitt-Schmelz mit, dass die geforderten 20 % fest angestellte Lehrer nicht erreichbar sind.

Frau BzStRin  Schmitt-Schmelz erläutert, dass 17,96 Stellen geschaffen werden sollen. Von diesen Stellen werden dringend benötigte 3,5 Funktionsstellen eingerichtet.

6. Herr BV Karwelat greift noch einmal eine Frage aus der letzten Sitzung auf und möchte wissen, ob die BzStRin bereits Gründe für die Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeiten im Bereich der Familiensonntage in der Villa Oppenheim erhalten hat. Frau BzStRin Schmitt-Schmelz teilt mit, dass sie die E-Mails von Frau Dr. Witt erhalten hat und die Gründe der Ehrenamtlichen zu meist persönlicher Natur waren.

zu 3a

Frau Ausschussvorsitzende Dr. Pöthe-Elevi berichtet kurz über den aktuellen Beratungsstand der AG Schoeler-Schlösschen.

zu 3b

Gedenken Breitscheidplatz

BV Hartmann liest den neuen Beschluss vor:

Das Bezirksamt wird gebeten, dass je ein Mitglied der Fraktionen der BVV mit beratender Stimme an der Jurysitzung für das Gedenken am Breitscheidplatz (19.12.2016) teilnehmen kann.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Die Dringlichkeit wird einstimmig angenommen.