Auszug - Konsolidierungsschritte des Jugendamtes für die Jugendarbeit im Bezirk  

Frau Bezirksstadträtin Schmitt-Schmelz merkt an, dass es erforderlich ist, tiefer in die Jugendarbeit einzusteigen. Einleitend erläutert die Jugendamtsdirektorin Frau von Pirani, dass dieser Tagesordnungspunkt eine Reaktion auf die zurückliegenden Diskussionen im JHA zur Jugendarbeit ist. Die Jugendarbeit ist in § 11 SGB VIII gesetzlich geregelt und im Kinder- und Jugendhilfeplan beschrieben. Frau von Pirani bittet die Leiterin des Jugendhilfecontrollings Frau Rademacher, bevor sie über die Steuerung in der Jugendförderung aus dem Blickwinkel der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) referiert, sich zunächst vorzustellen. Frau Rademacher weist darauf hin, dass sie ausschließlich das Produkt 78401 – Kinder- und Jugendarbeit freie Träger – betrachtet hat und bezieht sich dabei auf einen Beschluss des JHA aus dem Jahr 2015. In der Vergangenheit wurde festgestellt, dass es Berlinweit Verwerfungen hinsichtlich einer Finanzierungssystematik auf Basis der Angebotsstunden gab. Dies begründete sich in den ehrenamtlichen Anteilen. Hier wurde mit der Berlinweiten Einführung des Plausibilitätskostensatzes für eine Vergleichbarkeit gesorgt. Dieser Plausibilitätskostensatz dient demnach auch als Grundlage für die Berechnung der Angebotsstunden, die in den Leistungsverträgen verankert sind. Frau Rademacher berichtet, dass hierbei auf die Berücksichtigung der Infrastrukturkosten verzichtet wurde, da Jugendfreizeiteinrichtungen mit hohen Infrastrukturkosten (große Einrichtungen) nicht mit ausreichend Personal ausgestattet sind, die Mitarbeiter*innen jedoch nur eine gewisse Anzahl an Angebotsstunden leisten können. Eine erhöhte, der Größe der Einrichtung angepasste Personalausstattung könnte zur Refinanzierung der hohen Infrastrukturkosten beitragen.

Frau Rademacher bejaht die Frage von Herrn Förschler, ob es noch den horizontalen Ausgleich zwischen den Bezirken hinsichtlich der Zuweisung gibt und teilt mit, dass das Planmengenverfahren jedoch verändert wurde.

Auf die Frage von Herrn Bolsch, warum der Median in 2017 bereits überschritten wird teilt Frau Rademacher mit, dass es sich hierbei um eine Prognose handelt und einige freie Träger bislang noch nicht alle Mengenerfassungsbelege für die KLR eingereicht haben, so dass die Daten noch nicht belastbar sind.

Da festzustellen ist, dass bislang auch die Ausweisung der Sachmittel durch die Träger bisher nicht vergleichbar ist, ist geplant, für deren Vergleichbarkeit in 2018 zu sorgen. Hierfür ist es sinnvoll, zu den Sachmitteln zunächst Gespräche mit den Trägern der freien Jugendhilfe zu führen.

Die Jugendamtsdirektorin fügt hinzu, dass in der Vergangenheit die Jugendfreizeit-einrichtungen ohne ausreichendes Personal in freie Trägerschaft übertragen wurden, da Beträge zur Konsolidierung des Landeshaushalts an die Senatsfinanzverwaltung abgegeben werden mussten. Für die Projektförderungen des Jugendamtes ist eine feste Summe im Haushaltsplan verankert. Zusätzlich wurden von der Senatsfinanzverwaltung für die Tarifanpassung 2016 Mittel in Höhe von 15.000,- € und 2017 in Höhe von 7.000,- € für die Zuwendungsempfänger*innen (freien Träger) zur Verfügung gestellt. Diese Mittel reichen jedoch nicht aus, um dem derzeitigen Trend der Abwanderung von Fachkräften freier Träger hin zum öffentlichen Träger, aufgrund besserer Entwicklungschancen und Bezahlung beim Land Berlin, entgegenzuwirken. Eine aktuelle Abfrage des Jugendamtes hat ergeben, dass die freien Träger in Anlehnung an den Tarifvertrag der Länder (TV-L Berlin) bis einschließlich 2017 einen Mehrbedarf in Höhe von insgesamt 134.319,88 € und für die stufenweise Anpassung der Honorare bis einschließlich 2016 einen Gesamtbetrag in Höhe von    3.908,63 € benötigen.