Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Herr Schruoffeneger teilt mit:

• Der Plan über den Baubestand und die Planung zum Hochmeisterplatz wird verteilt.
• Die Auswertung der Daten der Kosten- und Leistungsrechnung 2016 der Abteilung Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt wird erarbeitet und demnächst an die Fraktionen verteilt werden.
• Baugenehmigung und Vorlage zur Kenntnisnahme zum WOGA-Komplex werden, einschließlich des vertraulich zu behandelnden Gutachtens, verteilt. Da das Bezirksamt nicht gegen den Kita-Beschluss der BVV handeln wollte, wird mit der VzK mitgeteilt, dass der Vollzug der Baugenehmigung erst nach Kenntnisnahme der VzK durch die BVV erfolgen wird. Insofern könne die BVV das Verfahren im Rahmen der nächsten Sitzung an sich ziehen.
• Der Bebauungsplan VII-233-1 VE Pascalstraße wurde beschlossen.

• Das Bebauungsplanverfahren Cornelsenwiese befindet sich weiterhin in Bearbeitung (Nachfrage von Herrn Tillinger).
• Ob Baumfällungen auf dem Gelände Gervinus- Ecke Lewishamstraße im Zusammenhang mit Baumaßnahmen stehen, wird geprüft (Nachfrage von Herrn Brzezinski).
• Die aktuelle Bearbeitungssituation in der Unteren Denkmalschutzbehörde wird erläutert. Um die Überlassung der Stellungnahme des Landesdenkmalamtes zur Orber Straße wird gebeten. Der Beschluss der BVV zum Denkmalbeirat soll am 27. April 2017 gefasst werden, die Wahl der Mitglieder des DMB in der folgenden Ausschusssitzung (Nachfragen von Frau Dr. Timper).
• Inwiefern der Bauzaun am Henriettenplatz auf Straßenland steht, wird geprüft (Nachfrage von Herrn Tillinger).