Auszug - Obdachlose nicht aus dem Stadtbild verdrängen  

Herr Dieke erläutert den Antrag und stellt mögliche Maßnahmen wie das Belassen von Bäumen oder die Schaffung von Überdachungen dar, die Worte „aus dem Stadtbild“ bittet er zu streichen. Aus Sicht seiner Fraktion setze der vorliegende Antrag jedoch ein falsches Signal und sei abzulehnen, da es besser wäre, den individuellen Zustand der Obdachlosigkeit zu beenden, so Herr Mattern. Der geänderte Antrag wird angenommen.

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei entsprechenden Bauvorhaben und Planungen zur (Um-)Gestaltung von Plätzen und Kiezen im Bezirk, die (besonders häufig) von obdachlosen Menschen aufgesucht werden, wie dem Hardenbergplatz oder dem Bahnhof Zoo, darauf hinzuwirken, dass Obdachlose nicht verdrängt werden.

Der BVV ist bis zum 31.05.2017 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:7dagegen:       6  Enthaltung:0