Auszug - Temporäre Dialogdisplays koordiniert einsetzen  

BV Gusy begründet den Antrag und streicht im 1. Absatz den letzten Halbsatz.

BzStR Herz verteilt die Drs.18/10501 und 18/10592 Abgh., „Dialogdisplays in Berlin“. Er berichtet, dass der Bezirk über 6 Displays verfügt, davon ist eines nur für den Klausenerplatz-Kiez vorgesehen und schlägt vor, einen anderen Begriff für Prioritätenliste zu wählen, da ansonsten kein Einfluss auf kurzfristige Umstände, wie z. B. Elternanfragen bzgl. einer Schule, genommen werden kann.

BV Gusy wünscht eine Liste für die zukünftige Planung.

BzStR Herz merkt an, dass dies nicht aus dem Antrag ersichtlich ist.

BV Bulat fragt, nach welchen Kriterien die Priorität festgelegt werden soll.

BV Gusy erklärt, dass darüber eine Diskussion im Ausschuss erfolgen soll, sobald die Liste vorliegt.

BV Bolsch schlägt vor, „Prioritätenliste“ durch „voraussichtlicher Zeitplan“ zu ersetzen.

BV Mattern ist der Meinung, dass der Begriff „kalenderjährlich“ eindeutiger wäre.

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und

Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, eine kalenderjährliche Liste für die Aufstellung der Dialogdisplays zur Geschwindigkeitsmessung zu erstellen und mit den zuständigen Ausschüssen abzustimmen. Dabei sind Schulstandorte bevorzugt zu beachten.

Ferner wird das Bezirksamt gebeten, sich für weitere Dialogdisplays für den Bezirk einzusetzen.

Der BVV ist bis zum 31.05.2017 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, eine Prioritätenliste für die Aufstellung der Dialogdisplays zur Geschwindigkeitsmessung  zu erstellen und mit den zuständigen Ausschüssen abzustimmen. Dabei sind Schulstandorte bevorzugt zu beachten, besonders die Cecilien-Grundschule und die Paula-Fürst-Schule.

Ferner wird das Bezirksamt gebeten, sich für weitere Dialogdisplays für den Bezirk einzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.