Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 11.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Köppen informiert über Details der Basiskorrektur 2016 für den Bezirk, die mit 577,0 T€ im Plus abschließt Es wird eine Informationsunterlage an die Mitglieder des Ausschusses verteilt. Im Hinblick auf den positiven Übertrag ins Haushaltsjahr 2018 i.H.v. rd. 7.027,0 T€ erwartet die Fraktion der SPD eine Darstellung, in welchem Umfang im Zuge der Planaufstellung für 2018 bezirksindividuelle Schwerpunktsetzungen möglich sein werden. Herr Köppen sagt dies zu, erklärt aber, dass dies zum Ausschuss am 9. Mai wahrscheinlich nicht zu realisieren sein wird, weil die basisgebenden Schreiben von SenFin (Plafondschreiben und Zuweisungsschreiben) erst bis zum 21.04.2017 erwartet werden, was den Zeitraum bis zur Ausschuss-Sitzung sehr eng macht.

 

Der Bitte der Fraktion der B‘90/Die Grünen nach Darstellung der einzelnen Basiskorrektur-Tatbestände für Charlottenburg-Wilmersdorf wird mit der nachfolgenden Tabelle gefolgt:

 

Produktsummenbudget

 

Allgemein

 

Umsetzung des Abgeordnetenhaus-Beschlusses / Erhöhung des bezirklichen Musikschulangebotes

0

Umsetzung des Abgeordnetenhaus-Beschlusses / Mittel zur Förderung der außerschulischen Lernorte

120.685

Masterplan Integration und Sicherheit für Nachbarschaftsprogramme

252.368

SKT 22223 - Sonstige flüchtlingsbedingte Aufwendungen

50.799

SKT 11128 und SKT 11129 - Bauherrenleistungen bei flüchtlingsbedingten Sanierungsmaßnahmen nach Freizug von Turnhallen

 

Sanierungsbonus Turnhallen

99.878

Integrationsmittel zur Leistung von Angeboten der Berliner Musikschulen für Kinder und Jugendliche aus Flüchtlingsfamilien

3.399

Nachbudgetierung für die unbegleitet minderjährigen Flüchtlinge (umF)

1.294.309

Sachkostenpauschale  "AG Wachsende Stadt"

224.766

Nachbudgetierungssachverhalte (diverse)

464.720

Nachbudgetierung HbL ohne Krahi

-813.398

Nachbudgetierung HbL Asyl

16.219

Nachbudgetierung des Produkts "78740 VT-Unterbringung von Mutter (Vater) und Kind(ern)"

-31.384

Erziehungs- und Familienberatung 

-1.852

HzE

961.414

HzE Fehlerkorrektur Planmengenberechnung Verwaltungsprodukte

331.643

HzE Fallzahlwanderungen

43.026

HzE Entgeltsteigerungen außerhalb Berlin

138.470

Kita

5.621.801

 

Weiter Allgemein

 

Tagespflege

-232.618

Jugendberufsagenturen (Transfers)

 

Jugendberufsagenturen (Coachingmittel)

125.000

Sachkostenzuschlag B-Planfabrik und Zweckentfremdungsverbot

33.750

Sonderzuweisung beschleunigter Wohnungsbau

432.221

Zielvereinbarung EGH und HzP

70.000

Zielvereinbarung zur Krankenhilfe

 

Zielvereinbarung zur HzE

 

Verfahrenskosten zur Verfolgung des Leistungsmissbrauchs in der Hilfe zur Pflege

 

Bildung und Teilhabe

-100.113

Produkt 79719 - Kommunale Leistungen SGB II - Kommunaler Finanzierungsanteil (KFA)

446.520

Ausgleich der finanziellen Mehrbelastungen für die bereitzustellende Infrastruktur von Schulplätzen für „Willkommensklassen“

1.580.736

ISB J

-219.300

Krankenhilfe Soz.

-510.490

Kältehilfe

168.931

Mehraufwendungen für die Bereitstellung zusätzlicher Lehr- und Lernmittel

55.627

Erweitertes Mengenrevisionsverfahren (EMRV) in Reinickendorf - Produkt 78422 (Sportanlagen in Schulen)

10.749

Hgr. 7 => Hgr. 5

 

Finanzierung Gebärdendolmetscher

188.939

Honorarerhöhung der Krisenberater im Berliner Krisendienst

27.353

Rückzahlung des gewährten Darlehenbetrages aus den Jahren 2013 und 2014 für die Abgabe des Rathauses Wilmersdorf.

-100.000

Futtermittelüberwachung

-3.400

 

10.750.769

 

Personal

 

Tarif- und Besoldungsanpassung bzw.
Jubliäumszulage

-24.906

VBL - Sanierungsgeld Bezirke 2016
(ohne Kita)

-3.992.146

Basiskorrektur für Ausbildungssachverhalte

115.029

Nachwuchskräfte und Trainees

0

Personalüberhang

-241.315

Personalüberhangkräfte als
Nachfolge für ATZ-Beschäftigte

45.848

Zusätzliche Dienstkräfte für Sachverhalte die alle Bezirke betreffen (z.B. Bürgerämter)

1.131.099

Abordnungen ins LAGeSo/LKF/LAF

326.229

Sondersitzungen der AG Wachsende Stadt zum
Thema Flüchtlinge

778.124

Sonstige Personalsachverhalte
(z.B. Pilotprojekte und Nachversicherungen)

314.756

Wissenstransfer

109.264

 

-1.438.019

 

 

sonst. Transfers

 

Kosten der Unterkunft SGB II

-3.222.078

Beihilfen SGB II

330.016

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - SGB XII

-2.117.044

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - SGB XII
(Lichtenberg - zentralisierte Aufgabe)

0

Grundsicherung im Alter (SGB XII, 4.Kapitel), Darlehen

-35.725

Grundsicherung im Alter (SGB XII, 4.Kapitel), Darlehen
(Lichtenberg - zentralisierte Aufgabe)

0

Darlehen nach SGB XII und AsylbLG

39.571

Darlehen
(Lichtenberg - zentralisierte Aufgabe)

0

Sozialhilfe in Einrichtungen

-29.191

Sozialhilfe in Einrichtungen
(Lichtenberg - zentralisierte Aufgabe)

0

Hilfe zum Lebensunterhalt SGB XII

-463.938

Hilfe zum Lebensunterhalt  (Bereich Asyl)

-943.103

Wohngeld

-1.491.469

BAföG

-8.276.405

Leistungen nach dem Landespflegegeldgesetz

-108.437

Kita Z-Teil

-2.599.258

BuT Schulbedarf + Schülerbeförderung

-23.787

Z Rest (100%)

18.983

 

-18.921.865

 

Einnahmen

 

E04

11.293.304

E05

406.430

E03

-659.204

 

11.040.531

 

Investitionen

 

Fahrbahnerneuerung der Konstanzer Straße zwischen Lietzenburger Straße und Brandenburgische Straße

356.000

 

356.000

 

Zusammengefasst stellt sich dies mit Bezug auf die Zuweisungen 2016 wie folgt dar:

 

Zuweisung für Ausgaben (inkl. Fort. 2016)              437.072.000

Basiskorrektur 2016              1.431.416

Neue Zuweisung für Ausgaben (inkl. Fort. 2016)              438.503.416

 

Zuweisung für Investitionen (inkl. Fort. 2016)              6.290.000

Basiskorrektur 2016              356.000

Neue Zuweisung für Investitionen (inkl. Fort. 2016)              6.646.000

 

Ergänzend ist als Anlage 01 die bezirksübergreifende Gesamtübersicht zur Basiskorrektur 2016 beigefügt.

 

 

Weitere Mitteilungen hat die Verwaltung nicht und es werden auch keine Fragen an sie gerichtet.

 


 

 
 

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