Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Frau Schmitt – Schmelz informiert, dass die Ausschreibungen für die Schulwegbeförderung behinderter Schülerinnen und Schüler sowie  für das Schulmittagessen durchgeführt wurden.            Die Angebotsfristen sind abgelaufen und die Angebote werden derzeit  gesichtet

            und geprüft.

            Wie bereits im Rahmen der letzten Ausschreibung für das Schulmittagessen werden

            die Schulen wieder an der Entscheidung beteiligt. Hierzu  werden Ende Mai 2017 entsprechende Testessen durchgeführt.

-          Im Rahmen der Beantwortung der 1. Mündlichen Anfrage von Frau Dr. Tesch in der letzten BVV-Sitzung, haben sich noch Nachfragen ergeben, die wie folgt beantwortet werden:

• In der Peter – Ustinov - Schule hat der Caterer fristgerecht Anfang Februar gekündigt. Die Suche nach einem  neuen Caterer gestaltet sich schwierig, da das Angebot nicht ausreichend angenommen wird.

-          Frau Bezirksstadträtin verteilt eine Aufstellung  der im Rahmen des Schulanlagensanierungsprogramms genehmigten Maßnahmen für das Jahr 2017. Nach derzeitigem Kenntnisstand können alle aufgeführten Maßnahmen fristgemäß bis Ende des Jahres umgesetzt werden.

-          Grundsätzlich werden zukünftig  insgesamt für Bau- und Sanierungsmaßnahmen deutlich mehr Mittel als bisher zur Verfügung stehen. Für die planenden und bauenden Bereiche werden daher zusätzliche 8 Stellen zur Verfügung gestellt, von denen 2 Stellen in der Abteilung Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur angesiedelt werden.  .

-          Alle Bezirke haben - wie bekannt – im Rahmen des sogenannten Gebäudescans – den Sanierungsstau erhoben. Aktuell ist geplant, dass in einem ersten Schritt erforderliche Maßnahmen der Priorität I finanziert und umgesetzt werden. In diesem Zusammenhang wird angemerkt, dass Charlottenburg-Wilmersdorf mit einer der Bezirke ist, die relativ wenige Maßnahmen der Priorität I haben, weil offensichtlich die vorhandenen finanziellen Ressourcen zweckgemäß „verbaut“ wurde. Dieses für jetzt zu „Ungerechtigkeiten“, da andere Bezirke jetzt deutlich mehr Mittel erhalten. Die grundsätzliche Problematik ist bekannt und die zuständige Senatsverwaltung ist auch bemüht, hier entsprechende Ausgleiche zu schaffen. Frau  Bezirksstadträtin Schmitt – Schmelz wird weiterhin regelmäßig über den aktuellen Sachstand  in den nächsten Ausschusssitzungen berichten.

-          Der Ausschuss bittet, eine Aufstellung des Sanierungsstaus unter Nennung der  Prioritäten I, II, III zu erhalten. Frau Bezirksstadträtin Schmitt-Schmelz sagt zu, diesem Wunsch in  Abstimmung mit der SE FM zu entsprechen.

-          Es wird mitgeteilt, dass die FEIN Mittel auch für dieses Jahr zur Verfügung stehen und entsprechende Anträge gestellt werden konnten.

-          Es wird auf einen Bericht im Tagesspiegel hingewiesen. Diesem Bericht war zu entnehmen, dass der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf im berlinweiten Vergleich die höchste Anzahl an Schülerinnen und Schüler in Willkommensklassen beschult. Hieraus ergab sich die Nachfrage nach einer entsprechenden Erklärung. Grundsätzlich ist festzustellen, dass im Bezirk auch sehr viele Einrichtungen für Geflüchtete bestehen. Die Frage soll nochmals eingehender in der nächsten Ausschusssitzung besprochen werden.

-          Frau Bezirksstadträtin Schmitt-Schmelz weist auf zwei Veranstaltungen hin und verteilt entsprechenden Flyer:

• Bunte Schule

• talentCAMPus Ferien

-          Zum Thema Schuldistanz haben sich noch Nachfragen ergeben, die in der nächsten Ausschusssitzung beantwortet  werden sollen, da an zwei Grundschulen Mehrfachanzeigen bestehen. Die Verwaltung wird gebeten zu klären, um  welche Klassenstufe es sich handelt und ob bereits Maßnahmen eingeleitet worden sind.