Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 14.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 123
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Engelmann verteilt eine Einladung zum „Red Dinner“ aus Anlass des 10

 

Herr Engelmann verteilt eine Einladung zum „Red Dinner“ aus Anlass des 10. Jubiläums des „Equal Pay Day“.

 

Er informiert den Ausschuss über die Rote Nummer 0256 des Hauptausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses und trägt vor, dass der Bezirk für zwei Schulbausanierungsmaßnahmen insgesamt 4,8 Mio. € erhält (1,3 Mio. € für die Eichendorf-GS und 3,5 Mio. € für die Alt-Schmargendorf-GS).

 

Abschließend teilt er mit, dass sich die Senatsverwaltung für Finanzen bezüglich des Ergänzungsplans 2017 gemeldet hat. Im Entwurf ihrer Vorlage an den Hauptausschuss sind Ansatzerhöhungen bei der Beköstigung und der Grünflächenunterhaltung bei gleichzeitiger Absenkung der Bewirtschaftungsausgaben für Grundstücke vorgesehen. Das Bezirksamt hat dies zur Kenntnis genommen, verzichtet jedoch auf die Möglichkeit einer entsprechenden Anpassung und hält den eingereichten Entwurf zum E-Plan 2017 aufrecht. Als erste mögliche Sitzung zur Beratung im Hauptausschuss kommt der 29. März in Frage. Der Ausschuss wird natürlich auf dem Laufenden gehalten.

 


 

 
 

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