Auszug - Verschiedenes  

Auf Vorschlag von Herrn Sell kommt der Ausschuss überein, die angedachte zusätzliche Ausschusssitzung mit dem Schwerpunktthema Gender-Mainstreaming im April durchzuführen, sofern entsprechende Themen für eine Tagesordnung rechtzeitig angemeldet werden.

Ferner kündigt er an, dass in Absprache mit dem Steuerungsdienst des Bezirks für den 14.03.2017 ein Vortag zum Berliner E-Government-Gesetz vorgesehen ist (rd. 30 Min.) und am 11.04.2017 ein Vortag zur Modernisierung der bezirklichen Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT).

Abschließend bittet Herr Sell die jeweils betroffenen Fraktionen sich zu den folgenden Drucksachen der vergangenen Wahlperiode hinsichtlich des Erfordernisses ihrer Weiterführung zu melden. Er stellt dabei klar, dass er bei ausbleibender Reaktion die Drucksachen auf die nächste Tagesordnung setzen wird. Die Drucksachen …

DS 0602/4 – Umgang mit Bürgerinitiativen

DS 0748/4 – Bezirksfinanzen kinderleicht erklärt

DS 1046/4 – Fair Trade-Arbeitskleidung

DS 1131/4 – Frühzeitige Information bei Landesprogrammen

DS 1199/4 – Geld für Bibliotheken

DS 1488/4 – Gedenken des Völkermordes an den Armeniern

DS 1561/4 – Bücherbox am Fehrbelliner Platz

SellKöppen

VorsitzenderProtokollant