Auszug - Wartebereich in den Ämtern kind- und elterngerecht gestalten  

 
 
49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 22.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1659/4 Wartebereich in den Ämtern kind- und elterngerecht gestalten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Wuttig 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Hoffmann begründet den Antrag und verweist auf eine Spielecke im Wartebereich des Bürgeramtes Hohenzollerndamm. BV Klose schlägt vor, den Antrag in einen Prüfauftrag zu wandeln und diesen aufgrund der möglichen hohen Umbaukosten dem Haushaltsausschuss zur Beratung vorzulegen. Zudem fragt sie sich, was unter elterngerecht zu verstehen sei. BzStR’in König fragt nach, ob sich der Antrag nur auf die Bürgerämter oder auf alle Ämter bezieht (alle). Sie gibt an, dass durch die Verdichtung nach der Aufgabe des Rathauses Charlottenburg, so gut wie alle Warteräume aufgegeben wurden und sich die meisten Wartebereiche nunmehr auf dem Flur befinden. Hierbei gibt es hohe brandschutzrechtliche Auflagen auch hinsichtlich der Fluchtwege. Zudem wurde mit den Spielsachen im Bürgeramt Hohenzollerndamm nicht pfleglich umgegangen und viel auch entwendet. Eine frühere Möglichkeit eines Spielzimmers mit Beaufsichtigung hatte sich nicht bewährt. BV Heise schlägt die Ergänzung des Antrages hinsichtlich der bestehenden Warteräume vor. Die SPD-Fraktion einigt sich über einen Änderungsantrag, welcher vorgelesen und abgestimmt wird.

 


 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und

Informationstechnologie empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, welche Wartebereiche in den Ämtern des Bezirks kind- und elterngerecht gestaltet werden können.

 

Dazu soll das Bezirksamt eine standortbezogene Auflistung der denkbaren Maßnahmen und Ausstattungen mit den jeweiligen Kostenschätzungen und realistischen Umsetzungstagen vorlegen.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2016 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Wartebereiche in den Ämtern des Bezirks kind- und elterngerecht zu gestalten.

 

Dazu soll das Bezirksamt eine standortbezogene Auflistung der geplanten Maßnahmen und Ausstattungen mit den jeweiligen Kostenschätzungen und realistischen Umsetzungstagen vorlegen.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2016 zu berichten.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 
 

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