Auszug - Infrastrukturplan erstellen  

Die Gelder sind in diesem Haushaltsjahr auf Landesebene eingestellt, die Ausschreibung wurde bereits vorgenommen, mit einer Auftragsvergabe kann voraussichtlich Mitte April 2016 gerechnet werden, so Herr Schulte. Der letzte Satz des Antrages wird daher auf Vorschlag der antragstellenden Fraktion gestrichen und das Berichtsdatum auf den 31. Mai 2016 geändert. Nach dem Beitritt der Piraten-Fraktion wird der Antrag einstimmig angenommen.

Drucksache Nr. 1514/4 Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Betr. Infrastrukturplan erstellen

Beitritt: PIRATEN-Fraktion

Überwiesen in: Stadt (m.)

                               Bü (ffd.)

Mit Änderungen im Ausschuss für Stadtentwicklung am 23.03.2016 einstimmig beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, einen Infrastrukturplan zu erstellen, um den Bestand und Bedarf von Einrichtungen der sozialen Infrastruktur zu erfassen. Dabei sollen die Wohnungspotenziale berücksichtigt werden. Vorhandene Liegenschaften der öffentlichen Hand sind in die Planung einzubeziehen.

Der BVV ist bis zum 31.05.2016 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, einen Infrastrukturplan zu erstellen, um den Bestand und Bedarf von Einrichtungen der sozialen Infrastruktur zu erfassen. Dabei sollen die Wohnungspotenziale berücksichtigt werden. Vorhandene Liegenschaften der öffentlichen Hand sind in die Planung einzubeziehen.

Notwendige Mittel sind bei der Senatsverwaltung zu akquirieren.

Der BVV ist bis zum 31.03.2016 zu berichten.

Begründung:

Die Bereichsplanung für Charlottenburg-Wilmersdorf wurde zuletzt in Teilbereichen vor 8 Jahren aktualisiert. Damit fehlen wesentliche Daten für eine Planung von Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen, Parks oder Jugendfreizeitstätten und Stadteilzentren. Deshalb soll das Bezirksamt Mittel aus dem Haushalt des Berliner Senats akquirieren, um einen Infrastrukturplan aufzustellen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig                            dagegen:                       Enthaltung: