Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

BzStR’ in König  berichtet:

1.      Einbrüche

1. 20.01.  Reinfelder-Schule, Türen aufgebrochen
2. WE 22.-24.01. Dietrich-Bonhoeffer-GS; Schränke und Türen aufgebrochen, Diebstahl von Fahrkarten und Bargeld
3. 24.01. Peter-Ustinov-Schule, Türen aufgebrochen
4. 12.02. Comenius-Schule, Türen aufgebrochen, 3 Flachbildschirme + 1 Beamer gestohlen
5. 12.02.-14.02. Eichendorff-GS, Türen aufgebrochen, 3 Computer + Safe gestohlen (Inhalt: 1 Kamera, 500,- €, Generalschlüssel)
6. 12.02.-14.02. Erwin-v.-Witzleben-GS, Türen stark beschädigt, Diebstahl Tresor fehlgeschlagen, Zerstörung der Flachbildschirme im IT-Raum
7. 12.02.-14.02. Einbruch Stadtteilteilzentrum Halemweg
8. 12.02.-14.02. Ludwig-Cauer-GS, Türen aufgebrochen
9. 15.02/16.02 Heinz-Berggruen-Gymnasium, Aufbruch des Tresor, Diebstahl von Bargeld

2.      PM Spitzenposition Standesamt 2015; Platz 2 bei Geburten , Platz 1 bei Eheschließungen

3.      Verteilung Rücklauf SenInn zu Drs. 0776/4 (Einführung von barrierefreier Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang)

4.      Sachstand Zweckentfremdung

1. 4 zusätzliche Stellen laut Senator Geisel
2. Problematik Tagessätze für Flüchtlinge in zweckentfremdeten Ferienwohnungen
3. Änderung der Zweckentfremdung hinsichtlich Übergangszeiten

5.      Sachstand Wahlamt, Herr Weise (Leiter Jugendclub Heckerdamm) hat die Leitung des Wahlamtes übernommen

Nachfragen der Ausschussmitglieder:

BV Schlosser erkundigt sich nach dem Sachstand der SIWA II-Mittel. Diese wurden zunächst ohne die Beteiligung der Bezirks verteilt. Nach Einbringung der Koalitionsfraktionen wurde ein Teil der SIWA II-Mittel für eigene Schwerpunktsetzungen an die Bezirke gegeben. C-W, plant damit verschiedene kleinere Maßnahmen, die noch in diesem Jahr umgesetzt werden können.

BD Seemann erkundigt sich, ob alle Schnittstellen (z.B. für EC-Karten-Zahlung) von Meso nach VOIS übernommen wurden. (ja)

BV Garmer wünscht eine Einbruchsstatistik für die kommende Sitzung. Eine weiterführende Sicherung der Gebäude ist mit dem Datenschutz nicht vereinbar.

BV Kaas-Elias meldet einen Einbruch auf dem SiBUZ-Gelände und fragt nach dem Sachstand der der XP-Umstellung.

BV Hansen wünscht die Übertragung eines Reha-Filmes im Bürgeramts-TV. Sie spricht die bekannte Drogenproblematik im RH Charlottenburg an. BD Ortmann nennt einen scheinbar Obdachlosen im Aufzugsbereich.

BV Gusy erkundigt sich nach der Clusterung des Bezirkes. Es werden sukzessive Einzelgrundstücke geclustert.