Auszug - Beratung der Einzelpläne der Abteilung Personal und Finanzen (einschl. Wirtschaftsförderung) Herr BzBm Naumann Kapitel 3300, 3302, 3307, 3309, 3350, 3390, 4500, 4520  

3300-28290:

Hier werden auch die Einnahmen für Zahlungen des Bundes im Zusammenhang mit dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ nachgewiesen, welche ausgabeseitig bei 685 90, u.a. zur Finanzierung des Projektes  „Partnerschaft für Demokratie“ als Merkansatz nachgewiesen werden. Der ab 2016 geforderte Eigenanteil in Höhe von 20% ist beim Titel 684 42 etatisiert.

3307-527 03:

Das Ist per 31.08.2015 wird auf Nachfrage mitgeteilt. Es beträgt 10.771,83 Euro.

3350-540 53:

Die Ansatzbildung erfolgte in Anpassung an das Ist 2014.

Ist per 31.8.2015: 1.041,09 €.

4500-131 00:

Auf Nachfrage ergeht der Hinweis von BzBm, dass bei der Ansatzbildung eine optimistische Grundhaltung vorlag.

4500-371 01:

Die Einnahmeerwartung ist als politisches Signal zu verstehen, welches eine Diskussion zum Thema Gebäudekosten auf Landesebene weiterführen und vertiefen soll.

4500-984 00:

Die Gebäudekosten für das aufgegebene Rathaus Wilmersdorf sind in dem Ansatz nicht (mehr) enthalten. Die kalkulatorischen Gebäudekosten unterliegen zum Zeitpunkt der Aufstellung dem geltenden Zinsschlüssel, der jährlich angepasst wird. Daher kann es im Vergleich zum Vorjahresansatz zu erheblichen Abweichungen kommen.