Auszug - Mitteilungen a) des Vorsitzenden b) der Verwaltung/Fragen an die Verwaltung c) der Freien Träger und Verbände d) der Arbeitsgemeinschaften e) des Bezirkselternausschusses der Kindertagesstätten f) des Bezirksschulbeirates  

 
 
71. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 03.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

a)              des Vorsitzenden

 

Herr Neuhoff schlägt den Mitgliedern des JHA vor, die nächste Sitzung am 15.12.2015 ausfallen zu lassen. Dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

 

b)              der Verwaltung / Fragen an die Verwaltung

 

Frau von Pirani beantwortet die in einer vorangegangenen Sitzung gestellten Frage zum Elterngeld von Herrn Sell dahingehend, dass die Bearbeitungszeit für die Anträge mit Stand Ende November 8 Wochen beträgt.

 

Frau Eberhardt, JugPlan berichtet, dass es voraussichtlich auch im nächsten Jahr ein Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm geben wird. Bisher stand ein Betrag in Höhe von 717.000,- € zur Verfügung, welcher zu 70 % auf die Spielplätze und zu 30 % auf die KITA’s verteilt wurde. Über die Verteilung der Gelder wird noch entschieden (BA-Sitzung). Herr Sell findet es gut, die Mittel für die Sanierung von Spielplätzen auszugeben. Er wünscht, dass in einer der nächsten Sitzungen der Bedarf der KITA’s dargestellt wird. Die Anmeldung für das KSSP wird dem JHA z.K. gegeben. Anzumerken ist, dass der Spielplatz Sömmeringstr. (Sanierung 2015) eine Kostensteigerung zu verzeichnen hat.

 

Frau König informiert, dass wieder SIWA-Mittel (Berlinweit 20.000.000 € für KITA’s) zur Verfügung stehen. Hier ist bereits gute Vorarbeit geleistet worden. Auf der vorhandenen Freifläche neben dem Haus der Jugend „Anne Frank“ wäre ein KITA Neubau denkbar, da der Ort sehr attraktiv und Platzbedarf vorhanden ist. Die Rücksprache mit Fachleuten hat ergeben, dass es keine Probleme für einen Neubau auf dem Gelände gibt. Die Verlagerung des Bolzplatzes ist bereits konzipiert und mit Mitteln unterlegt. Der KITA Neubau soll dann auf dem Bolzplatz entstehen. Da Reinickendorf letztes Jahr beim KITA Eigenbetrieb zum Zug kam, wäre hier eine gute Möglichkeit, einen Teil der dringenden Bedarfe für den Bezirk zu realisieren. Darüber hinaus wäre es sinnvoll, auf einem bezirkseigenen Grundstück auch einen Träger zu haben, auf den der Bezirk auch Einfluss hat.

 

Frau von Pirani würde es begrüßen, wenn der KITA Eigenbetrieb den Zuschlag erhalten würde, da für die KITA Eigenbetriebe ursprünglich ein Anteil von 1/3 der angebotenen KITA Plätze beschlossen worden ist. Dieser ist jedoch in den letzten Jahren durch die Schaffung von Plätzen freier Träger deutlich gesunken.

Herr Sell bittet für den JHA um eine Vorlage zu den Sanierungsbedarfen der KITA Standorte und deren Entwicklungsmöglichkeiten in den einzelnen Regionen.

 

Frau Dr. Vandrey fragt nach dem Sachstand für eine KITA am Standort Eschenallee. Hier ist derzeit noch eine Prüfung weiterer Flüchtlingsunterbringung vorrangig.

 

Frau von Pirani verteilt an die Anwesenden ein Informationsfaltblatt zu den Freizeiteinrichtungen für Kinder, Jugendliche und Familien öffentlicher und freier Träger in Charlottenburg-Wilmersdorf.

 

Frau von Pirani teilt mit, dass lt. Pressemitteilung der RSD des Bezirksamtes Mitte vorübergehend nur Notfälle bearbeitet und auch der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg eine seiner Außenstellen geschlossen hat. Auch in unserem Bezirk findet im RSD der Region 4 derzeit keine Sprechstunde statt. Insgesamt sind in unserem RSD derzeit rd. 20 % der Stellen unbesetzt. 

 

Abschließend  teilt Frau König mit, dass dies heute ihre letzte JHA Sitzung ist, da sie die Vertretung für Frau Jantzen nur noch bis zum Jahreswechsel leisten kann. Es muss daher eine neue Vertretung gefunden werden. Frau König dankt für die Zusammenarbeit und das angenehme Arbeiten im JHA.

 

 

 

c)              der freien Träger und Verbände

 

keine Wortmeldung

 

d)              der Arbeitsgemeinschaften

 

keine Wortmeldung

                                                       

e)              des Bezirkselternausschusses der Kindertagesstätten

 

keine Wortmeldung

 

                                                       

f)              des Bezirksschulbeirates

 

Es wird berichtet, dass für die Willkommensklassen eine gemeinsame Koordinierungsstelle eingerichtet wurde. Hr. Junge hat hierfür die Leitung übernommen. Ferner wurde das Flüchtlingsheim am Teufelssee besucht.

 


 

 
 

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