Auszug - Unfallstrecke Neue Kantstraße  

Herr Wapler und Herr Prejawa erläutern die Beweggründe für den Antrag. Herr Dr. Murach stellt die Voraussetzungen zur Anordnung von Tempo 30 – Abschnitten auf Hauptstraßen dar und bezieht sich auf die vorliegenden Unfallzahlen, die jeweils unter dem Grenzwert von 10 pro Jahr liegen. Daher kämen allenfalls einzelne Abschnitte wegen erhöhter Lärm- und Stickstoffbelastung zur Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung durch die Verkehrslenkung Berlin (VLB) in Betracht.

Frau König bezieht sich ebenfalls auf die vorliegenden Unfallzahlen, die unterhalb des Richtwertes liegen.

In der weiteren Diskussion ergibt sich, dass nähere Erkenntnisse über die Ursachen der sich kürzlich ereigneten schwereren Unfälle nicht vorliegen, weshalb Herr Mattern eine fehlende Substanz des Antrages beklagt. Im Folgenden trägt Herr Wapler vor, dass auch andere Maßnahmen, wie eine veränderte Verkehrsführung, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit beitragen könnten.

Herr Dr. Murach verweist in diesem Zusammenhang auf eine mögliche Zusammenarbeit mit der Verkehrsunfallkommission.

Der Antrag wird vertagt und ggf. durch einen geänderten Antrag ersetzt werden.

Vertagt.