Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Mitteilungen

1. BzStR’in König berichtet, dass es voraussichtlich zu Einschränkungen im Standesamt am 30.10 und 2.11.2015 wg. eines Software-Updates kommen kann.

2. Verteilung Statistik zur Zweckentfremdungsverbotsverordnung

3. Nachfrage BD Seemann wg. Übertragungsanlage im Saal 1138 ehem. Rathaus Wilmersdorf: Die Anlage war fest installiert und stark veraltet, daher kam eine Nutzung in anderen Sälen nicht in betracht.

4. Nachfrage BV Kaas Elias zur  Drs. 1141/4, „Wegeleitsystem verbessern“: Der Beauftragte für Menschen mit Behinderung war an der ursprünglichen Wegeleitsystementwicklung beteiligt, nach den Umzügen wurde die Struktur nicht verändert, sondern lediglich redaktionell angepasst, daher wurde er nicht erneut hinzugezogen.

5. Sachstand Ratskeller Schmargendorf: Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur und Ausschuss für Schule haben Anfang Oktober vor Ort getagt und auch die Schule hat dem Vorhaben zugestimmt. Es steht nur noch die Zustimmung der Schulkonferenz aus, um in die baulichen Planungen zu gehen.

Fragen

BV Gusy fragt, ob die Raumfrage im Stadtteilzentrum Halemweg abgeschlossen ist.

BzStR’in König bejaht, das Jugendamt gibt im 1. OG die Küche ab und dafür baut der Stadtteilverein auf eigene Kosten im EG eine neue Küche auf, da diese zum Kochen mit Jugendlichen benötigt wird.

BV Schlosser fragt, wo im Innenhof der Parkplatz für Behinderte geblieben ist.

BzStR’in König berichtet, dass dieser sich jetzt mittig befindet.