Auszug - Beratung des Bezirksoppelhaushaltsplanentwurfs 2016/2017 für Straßen- und Grünflächen sowie Umwelt und Naturschutz: Kapitel 3800, 3810, 3820, 3881, 3400, 3401, 4300  

Herr Schulte erläutert vorab die bei der Aufstellung des Haushalts zu beachtenden allgemeinen Vorgaben der Senatsverwaltung für Finanzen, insbesondere in Bezug auf die grundsätzlich vorjahresistorientiert und fortgeschrieben zu veranschlagenden Einnahmen und Personalausgaben sowie die Systematik der zweckgebundenen Einnahmen und ihrer korrespondierenden Ausgaben. Der angeregten Erhöhung der Ausgaben für die Ermittlung von Boden- und Grundwasserverunreinigungen, Kapitel 4300 Titel 54016, stünde das Problem der Einsparbarkeit des Erhöhungsbetrages bei anderen Ausgaben gegenüber. Auch müssten die Auswirkungen in Bezug auf die Budgetierung aus der Kosten- und Leistungsrechnung heraus betrachtet werden.

Die Sitzung des Umweltausschusses endet um 18.35 Uhr.

Zu den Kapiteln des Straßen- und Grünflächenamtes werden einzelne Nachfragen beantwortet. Einsparungen bei den Investitionen sind der Gesamtlage des Haushaltes geschuldet, redaktionelle Anpassungen sowie die der Verpflichtungsermächtigungen werden noch vorgenommen. Die Darstellung der zweckgebundenen Einnahmen und Ausgaben, insbesondere in Bezug auf die Transparenz bei Baumspenden, wird gesondert erfolgen.