Auszug - Geld für die Bibliotheken  

Die Vorsitzende ist der Meinung, dass der Ausschuss sich ein Meinungsbild zur Thematik machen sollte.

BV Halten-Bartels begründet den Antrag und berichtet, dass sie bei der Antragsstellung von einem Überschuss ausgegangen sei, die neuesten Berechnungen gingen von einem Haushaltsdefizit aus.

BV Tillinger berichtet, dass erst in 2 Jahren ein Überschuss vorhanden sein könnte und darauf nicht direkt zugegriffen werden kann, alles Weitere werden die Haushaltsberatungen zeigen.

BzStR Schulte informiert, dass die Senatsverwaltung für Finanzen mit dem Aufstellungsrundschreiben eine bestimmte Summe zuweist, diese kann aber nicht frei verteilt werden. Pro Einwohner stehen für die Beschaffung von Medien 0,87 Cent zur Verfügung, damit bildet der Bezirk das Schlusslicht. Spandau rechnet mit 1,74 € pro Einwohner. Eine Veränderung im Haushalt sollte dauerhaft sein, die Bibliothek hat es im Vergleich zum z. B. Jugendamt oder Sozialamt schwerer eine Erhöhung der Ansätze zu erhalten.

Die Vorsitzende schlägt vor die Thematik nach der Sommerpause wieder aufzunehmen.

BV Dr. Timper schlägt eine Sondersitzung vor der Haushalts-BVV am 31. August 2015 vor.