Auszug - Haushaltsberatungen  

Herr Wapler erläutert die Drucksache zusammenfassend. Fragen oder Beratungsbedarf bestehen nicht. Die Drucksache wird beschlossen.

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Neben den Beratungen in den Fachausschüssen und dem Haushaltsausschuss zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für den Doppelhaushaltsplanentwurf 2016/2017 im Zeitraum vom 31.08. bis 11.09.2015 wird die BVV einen ersten Zeitraum für eine umfassende Beratung in den Fachausschüssen vorsehen.

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Terminplanung für die Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs sicherzustellen, dass zwischen der Information über den Eckwertebeschluss und der Erarbeitung der BA-Vorlage mindestens vier Wochen für eine Einbindung der Fachausschüsse zur Verfügung stehen.

Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, sich in Abstimmung mit den anderen Bezirken bei der Senatsverwaltung für Finanzen dafür einzusetzen, dass die Gremien der BVV zukünftig ausreichend Zeit für eine umfassende Beratung des Bezirkshaushaltplans erhalten.

Der BVV ist bis zum 30.06.2015 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: