Auszug - Eingabe Nr. 103 des Herrn Uwe W. Bürgeramt BE: Frau BzStRin König  

 
 
39. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 07.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Beschluss

Der Petent hat sich zur Sitzung entschuldigt

Der Petent hat sich zur Sitzung entschuldigt. Herr BzStR Schulte erklärt, dass laut Gesetz über das Meldewesen in Berlin hat derjenige, der eine Wohnung bezieht, sich innerhalb von zwei Wochen bei der Meldebehörde anzumelden hat. Der Petent hat sich aber erst zwei Monate nach seinem Umzug beim Bürgeramt gemeldet - also nicht fristgerecht.

 

Der Petent erhält ein entsprechendes Schreiben.

 

Die Eingabe wird gem. § 36 Abs. 3 c GO-BVV als erledigt erklärt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen