Auszug - Eingabe Nr. 95 der Frau Karin V. betr. Schließzeiten der Bibliothek Rathaus Schmargendorf BE: Frau BzStRin König  

 
 
37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 05.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Beschluss

Frau Halten-Bartels gibt eingangs ihrer Verägerung Ausdruck, dass Frau Stadträtin König kurzfristig ihre Teilnahme an der Sitzung abgesagt hat und nicht bereit war, eine Stellvertretung zu stellen

Die Petentin ist anwesend.

Die Stellungnahme wird als Tischvorlage verteilt.

 

Frau Halten-Bartels gibt eingangs ihrer Verärgerung Ausdruck, dass Frau Bezirksstadträtin König kurzfristig ihre Teilnahme an der Sitzung abgesagt hat und nicht bereit war, eine Stellvertretung zu schicken.

 

Die Vorsitzende erklärt, dass die vorliegende Stellungnahme der Bezirksstadträtin unzureichend ist und keinerlei Antwort auf die von der Petentin gestellte Frage gibt.

Schon aus diesem Grunde ist eine nochmalige Behandlung der Eingabe notwendig.

 

Die Ausschussmitglieder sind ebenfalls einhellig der Meinung, dass die Stellungnahme nicht aussagekräftig ist.

 

Im Übrigen, so die Petentin, haben sich ca. 30 Personen schriftlich bei Frau König beschwert - bisher aber keine Antwort erhalten.

 

Die Eingabe wird vertagt.

 
 

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