Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Herr Engelmann berichtet über die Jahresabschlussergebnisse des Haushaltsjahres 2014 im Zusammenhang mit dem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP). Die entsprechenden Details sind der Anlage 1 zu entnehmen.

Er informiert über die Pressemitteilung des Landes Berlin vom 10.02.2015 zum Thema Sondervermögen „Infrastruktur der Wachsenden Stadt“ und teilt mit, dass u.a. 52 Mio. € für die soziale Infrastruktur in den Bezirken vorgesehen sind, um damit bestandserhaltende und bestandserweiternde Maßnahmen zu finanzieren. Das genaue „Anmeldeverfahren“ für bezirkliche Vorhaben steht noch nicht fest und wird Thema bei der für den 24.02.2015 geplanten Finanzstadträte-Sitzung mit Herrn Senator Kollatz-Ahnen sein.

Weitere Mitteilungen gibt es nicht. Fragen werden der Verwaltung nicht gestellt.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung: