Auszug - Pilotprojekt Grünpflege der BSR  

Das Wort erhält Herr Becker, Leiter der Straßenreinigung der BSR. Auf Anregung des ehemaligen Aufsichtsratsvorsitzenden Herrn Nussbaum hin entstand im Rahmen der Entwicklung von Gedanken zum Thema Stadtraummanagement unter anderem die Idee zur Zusammenfassung von Straßenbegleitgrünpflege und -reinigung. Dahinter stehe nicht der Anspruch, der bessere Gärtner sein zu wollen, sondern die Absicht, ein effizienteres Stadtraummanagement für bessere Ergebnisse zu entwickeln. Über eine zentrale Steuerung ließen sich die Schnittstellen zwischen der BSR und den für die Grünpflege zuständigen Bezirken minimieren. Die Entwicklung von Qualitätsstandards werde zur Grundlage für die Entwicklung der drei anzubietenden Servicelevel, die exemplarisch anhand ausgewählter Orte dargestellt werden. Der Ernst-Reuter-Platz solle im Servicelevel 1 eine hochwertige und intensive Pflege erfahren. Eine gute und fachgerechte Pflege komme der Kantstraße im zweiten, der Grainauer Straße eine extensive, minimale Pflege im dritten Level zu Teil. Die ausgewählten Servicelevel der Grünflächen orientierten sich an den Reinigungsklassen der Straßen, in denen sie liegen. Das zum 1. April 2015 beginnende einjährige Pilotprojekt umfasse insgesamt 12 Straßen im Bezirk. Deren Auswahl erfolgte durch die BSR unter dem Aspekt einer möglichst großen Bandbreite von Situation und Vegetation. Laufende Evaluationen, ein Monitoring und Umfragen bei den Straßennutzenden seien Teil des Projektes. Neben bereits vorhandenem Personal der BSR würden in Spitzen bis zu sieben neue Stellen für das Projekt geschaffen und bestimmte fachspezifische Aufgaben auch im Wege der Auftragsvergabe erledigt. Nachdem weitere Nachfragen beantwortet wurden, bezieht Herr Schulte Stellung zu den geäußerten Befürchtungen über die Auswirkungen auf das Straßen- und Grünflächenamt. Das Projekt könne sowohl den Anstoß für einen erneuten Diskussionsprozess um die aufgabengerechte Ausstattung der Bezirke im Bereich der Grünflächenunterhaltung liefern als auch auf Landesebene eine Entscheidung befördern, die das Projektmodell zukunftsfähig mache. Die Pflege der Grünanlagen sei jedoch eine der Kernaufgaben in den Bezirken und ihnen zu belassen. An die Ausschussmitglieder wird eine Kopie des Projektvertragsentwurfes mit der Bitte um vertrauliche Behandlung überlassen. Die Fraktionen sprechen sich für die Durchführung des Projektes aus.