Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Herr Schulte teilt mit:

• In Ergänzung zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 0388/4 "Autobahndreieck Funkturm" wird dem Antragsteller die Schriftliche Anfrage zum gleichen Thema aus dem Abgeordnetenhaus überlassen.
• Entgegen früherer Behauptungen wurden auf einem Spielplatz Drogenkonsumartikel weder im Spielsand noch an den Spielgeräten, sondern nur in den umgebenden Büschen gefunden.
• Der Ausschuss schließt sich der Auffassung des Bezirksamtes an, auch künftig durch den Veranstalter keine Eintrittsgelder zum Besuch des in der Grünanlage am Schloss Charlottenburg stattfindenden Weihnachtsmarktes nehmen zu lassen. Stattdessen sollten die Besucherströme durch Anreize, beispielsweise Familientage, temporär entzerrt und auch ein Fluchtwegeplan vom Veranstalter entwickelt werden.
• Zur Frage der Gestaltung des Lehniner Platzes befürworten die Fraktionen der CDU und der SPD eine erneute Ausschreibung für den Kioskbetrieb mit WC, während die Fraktionen der Piraten und Bündnis 90/Die Grünen eine Lösung mit dem Aufstellen von Tischen und Stühlen durch die vor Ort etablierte Gastronomie für ausreichend erachten.
• Nach kurzer Diskussion wird festgehalten, die Verwertung der eingezäunten Brache Alt-Lietzow 12 entsprechend der bezirklichen Beschlusslage an die Weiterentwicklung des angrenzenden Künstlerhofes zu binden und eine vom Liegenschaftsfonds angebotene Übergabe der Fläche abzulehnen.
• Die aktuelle Fällliste wird verteilt. Frau Wieland bittet darum, künftig regelmäßig auch eine Bilanz zu Fällung und Neupflanzung zu erstellen und dem Ausschuss zur Verfügung zu stellen. Mit dem Protokoll wird auf Nachfrage von Herrn Fenske mitgeteilt, dass die Fällungen im Rahmen der Baumaßnahme Seesener Straße in der 30. Sitzung thematisiert wurden. Herr Herz bittet ferner darum, die dort entstehenden Parkplätze bezüglich ihrer Größe auf ihre tatsächliche Nutzbarkeit für jeweils ein Fahrzeug prüfen zu lassen.
• Die Umbauarbeiten am südlichen U-Bahnausgang Wilmersdorfer Straße sollen nach Auskunft der BVG Mitte 2015 beginnen.
• Das Pilotprojekt Grünpflege der BSR soll in der nächsten Ausschusssitzung vorgestellt werden.