Auszug - Keine Poller auf den Kläre-Bloch-Platz  

Für Herrn Gusy stellen die eingebauten Poller sowohl ein räumliches als auch ein ästhetisches Hindernis dar, daher sollte das widerrechtliche Parken auf dem Platz durch andere geeignete Maßnahmen unterbunden werden. Dagegen hält Herr Schulte die getroffene Maßnahme unter Berücksichtigung der wiederholt durch Falschparken entstandenen Schäden auf dem Gehwegbereich für notwendig. Daneben werde der Platz auch regelmäßig für Autopflege- und reparaturen missbraucht. Für die zweite Fläche auf dem Platz sei aus den gleichen Gründen ebenfalls eine Abpollerung geplant. Der Einbau von umklappbaren Pollern würde dazu führen, dass diese mittels des zum Umklappen notwendigen, frei erhältlichen Werkzeuges missbräuchlich permanent umgeklappt seien. Alternativ wäre auch die Entsiegelung der Fläche denkbar, was aber wiederum nicht zwingend ihr Befahren verhindere. Danach, so Herr Herz, müssten aber auch an allen anderen Straßen und Einfahrten Poller gesetzt werden, an denen auf dem Bürgersteig geparkt werde. Gleichzeitig kritisiert er die dafür eingesetzten finanziellen Mittel, die an anderer Stelle fehlten. Frau Schmitt-Schmelz greift das zum vorhergehenden Tagespunkt debattierte Urban Gardening auf und regt die Aufstellung von Pflanzkübeln an. Der Einbau von umklappbaren Pollern sollte nicht pauschal abgewiesen werden, vielmehr könnten Erfahrungen dazu im Rahmen einer Testphase gewonnen werden. Vermehrte Kontrollen durch das Ordnungsamt regt dagegen Herr Fenske an, was gleichzeitig auch der Einnahmesituation des Bezirkes zu Gute käme. Die Poller wirkten dilettantisch eingebaut und sähen schrecklich aus, so dass Alternativen vorgestellt werden sollten. Herrn Gusy fielen, der Argumentation des Bezirksamtes folgend, spontan dreißig weitere Stellen ein, an denen ein Einbau von Pollern erfolgen müsste. Auch Herr Häntsch fordert mehr Phantasie seitens des Bezirksamtes, beispielsweise durch die Verwendung von Bänken oder Pfanzkübeln. Frau Wieland weist auf das Klimakonzept hin, das auch eine Entsiegelung von Flächen vorsehe. Die Entwicklung solcher Maßnahmen sollte in Absprache mit den Anwohnerinnen und Anwohnern erfolgen. Herr Schulte stellt das vergleichbare Problem verkehrswidrigen Parkens an der Schaubühne am Lehniner Platz dar, das letztendlich auch nur durch eine umfangreiche Abpollerung gelöst werden konnte. Die im Rahmen der Aussprache entwickelten Ideen hält er für prüfenswert. Der Antrag wird einstimmig angenommen und die Dringlichkeit zuerkannt.

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, für den Kläre-Bloch-Platz eine mit den Anwohner/-innen abgestimmte Zufahrtssperre anzubringen. Die aufgestellten Poller sind zu entfernen.

Der BVV ist bis zum 31.05.2015 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: