Auszug - Haus Pangea weiter entwickeln  

Frau Böhm begründet kurz den Antrag ihrer Fraktion. Das Sadtteilzentrum am Lietzensee wird voraussichtlich Mitte 2015 aufgegeben werden. Deshalb hat ihre Fraktion einen Prüfantrag gestellt, dass das Pangea-Haus in die zukünftige Planung als Stadtteilzentrum einbezogen wird.

Nachfragen zum Hintergrund, warum das Nachbarschaftszentrum Lietzensee aufgegeben werden soll und oder allgemein zum neuen Landesprogramm und den bezirklichen Mitwirkungsmöglichkeiten bei den Standortentscheidungen können von Herrn Bezirksbürgermeister Naumann nicht beantwortet werden. Er verweist auf die Zuständigkeit von Herrn Bezirksstadtrat Engelmann.

Die CDU-Fraktion unterstützt den Antrag. Bündnis 90/Die Grünen, Piraten und Die Linken legen Wert auf die Feststellung, dass es sich um einen Prüfauftrag handelt. Es müsse gewährleistet werden, dass die Idee des Pangea-Hauses erhalten bleibt und der Pangea-Beirat beteiligt werde.

Die Drucksache wird bei einer Enthaltung (12:0:1) mit einem positiven Votum an den federführenden Sozialausschuss überwiesen.

Der Integrationsausschuss

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob und mit welchen finanziellen Mitteln das Haus Pangea in die zukünftige Planung der Stadteilzentren im Bezirk einbezogen werden kann.

Der BVV ist bis zum  31.12.2014 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1