Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung - Sachstand Umzug Musikschule/Carl-Orff-Schule - Kulturentwicklungsplan  

Sachstand Umzug Musikschule/Hort Carl-Orff-Grundschule

BV Boden stellt eine Antrag ihrer Fraktion vor und begründet den Vorschlag "Runder Tisch Musikschule/Hort Carl-Orff-Grundschule".

BzStR'in König ist bereit weiter Gespräche zu führen, aber ein Runder Tisch kommt aufgrund des Moratoriums momentan nicht in Frage. Die Prüfung anderer Szenarien benötigt viel Zeit und wird sich bis in die Sommerpause hinziehen.

BV Wuttig ist der Meinung, dass BzStR'in König und BzStR'in Jantzen die Prüfvorschläge der BVV erhalten haben und sich in der ersten Phase des Moratoriums befinden und Dialoge zu gegebener Zeit geführt werden sollten.

BD Karwelat bittet um den Sachstand.

BzStR'in König berichtet, dass die Überlegung den Ratskeller zu nutzen, verworfen werden muss, da die rechtliche Prüfung ergab, dass eine Kündigung aufgrund von sogenannten Eigenbedarf nicht möglich ist. Ein Aufhebungsvertrag könnte nur im Einvernehmen und gegen Ausgleichszahlung geschlossen werden. Die Räume wären zudem weder für die Bibliothek noch für Büroräume nutzbar, daher war angedacht die Mensa der Schule dort unterzubringen. Dies lehnt die Schule aus fachlichen Gründen ab. In die alte Feuerwache hätte die Bibliothek ziehen können. Jedoch wäre der benötigte Raumbedarf weiterhin nicht gedeckt (Bibliothek macht ca. 260 m² frei, benötigt werden ca. 500 m²). Dem Bezirksamt wurde daher vorgeschlagen diese Überlegungen nicht weiter zu verfolgen. Der Vorschlag von BV Hansen, das angrenzende Postgelände zu nutzen, wurde geprüft, das Gebäude wird teilweise abgerissen und bietet damit keine Option. Der Vorschlag die Immobilie in der Blissestraße (ehem. Finanzamt) zu nutzen, wurden ebenfalls geprüft, der Eigentümer möchte das ganze Gebäude an einen Mieter vermieten, zudem müssen Teilflächen saniert werden, diese Sanierung wird ca. neun - zwölf Monate dauern und die Miete beträgt 10 - 14 ?/pro m² kalt zzgl. Betriebskosten, was eine Kostenbelastung für den Bezirk von mindestens 200 T ? jährlich nach sich ziehen würde. Die Immobilie Brandenburgische Str./Berliner Str. (ehem. Sparkasse) wird momentan geprüft.

BV Wuttig fragt, wie lange der Mietvertrag für das Bürgeramt in der Heerstaße läuft.

BzStR'in König informiert, dass der Vertrag Ende nächsten Jahres ausläuft.

Nachtrag zum Protokoll:

Der Vertrag läuft noch bis zum 28. Februar 2017.

BV Wuttig fragt, ob der Vertrag verlängert wird.

BzStR'in König erklärt, dass es dazu keinen Kenntnisstand gibt und demnächst Gespräche mit dem Eigentümer zu führen sind, mit dem Ziel den Standort zu erhalten.

BV Andres fragt, ob die Kosten für Container feststehen.

BzStR'in König erörtert, dass Container aus ihrer Sicht nicht für eine ganztägige Büronutzung in Betracht kommen, sondern lediglich für stundenweise Nutzungen  oder als Lagerflächen. An der Carl-Orff-Grundschule könnte ein Container für eine Hortbetreuung mit 50 - 60 m² aufgestellt werden und würde ca. 80 - 100 T? Kosten.

Der Antrag wird nach mehrheitlicher Abstimmung vertagt.

Mitteilungen

1. BzStR'in König berichtet, dass die Big Band der Musikschule den 2. Platz beim Internationalen Big Band Wettbewerb IBBC Meerjazz in Amsterdam belegt und den Förderpreis des Landes Baden-Württemberg gewonnen hat. Zudem hat die Big Band den 2. Platz beim Bundesentscheid "Jugend jazzt" belegt.

2. Der Mädchenchor hat beim Deutschen Chorwettbewerb vom 24. Mai bis 1. Juni 2014 in Weimar den 2. Preis ersungen, ein 1. Preis wurde nicht vergeben, zudem hat der Chor den Sonderpreis der Volksbanken und Raiffeisenbanken für besonders gelungene Programmgestaltung und außergewöhnlich kreative Darbietung erhalten.

3. Bläserserenade der Musikschule im Jagdschloss Grunewald am 21. Juni 2014, um 16:00 Uhr.

4. Sachstand 2,5 Mio. ? zur Erhöhung des bezirklichen Musikunterrichtsangebotes: Charlottenburg-Wilmersdorf erhält ca. 150 T?, befristete Stellen können nicht neutral gestellt werden.

5. Sachstand MS-IT: Es gibt Probleme bei der Kompatibilität der Abbrechung in Profiskal und die Serviceeinheit Finanzen stimmt einer alleinigen Mittelbewirtschaftung über MS-IT durch den Fachbereich Musikschule nicht zu.

6. Veranstaltungen der Musikschule im Juni, siehe Pressemitteilung vom 28. Mai 2014

7. Projektfonds Kulturelle Bildung 2. Förderrunde 2014, Ergebnisse der Jurysitzung wird verteilt

8. Lob von Herrn RA Jacobsen zur Veranstaltung "Sammler" in der Villa O. wird verlesen

9. Der Kulturentwicklungsplan (Ist-Stand) wird verteilt.

BV Wuttig bitte diese Thematik nach der Sommerpause auf die Tagesordnung zu nehmen. Eine von BV Dr. Timper nachgefragte elektronische Versendung des Plans wird zugesagt.

Fragen

BV Andres fragt nach dem Sachstand zu Drs. 597/4 "Vase auf dem Kurfürstendamm".

BzStR'in König hat keinen Sachstand und wird diesen in der nächsten Sitzung nachreichen.

BV Andres fragt nach dem Sachstand zu Drs. 0611/4 "Kommunale Galerie nicht verstecken!"

BzStR'in König wird dies recherchieren.

Nachtrag zum Protokoll:

Mit Beginn der Ausstellungen zum 40. jährigen Bestehen der Kommunalen Galerie

werden an der Fassade rechts und links von der Eingangstür Banner (leuchtend orange) gehängt, die die aktuellen Ausstellungen und das Jubiläum ankündigen.

Aktuell zu den jeweiligen Ausstellungen:

6. April: Louis Busmann

4, Mai: Horst Hirsig

1.Juni: Harald Gnade

11.Juli: 10 Stipendiaten

18 .- 21. September: 3 Tage Kunst, Messe

28. September: 40 Jahre Kommunale Galerie

26. Oktober: Europ. Monat der Fotografie, Karl-Ludwig Lange