Auszug - Bessere Bewirtung der Gäste der Einbürgerungsfeiern  

BV Klose begründet den Antrag und ist der Meinung, dass ggf. Mittel auch aus anderen Abteilungen zur Verfügung gestellt werden müssen.

Die Vorsitzende berichtet, dass der Integrationsausschuss den Antrag einstimmig beschlossen hat.

BV Hoffmann schlägt vor, den BVV- Caterer um ein Angebot zu bitten.

BzStR'in König weist darauf hin, dass alle Fraktionen in der letzten Wahlperiode beschlossen haben den Etat für die Einbürgerungsfeier zu kürzen, daher verfügt die Abteilung über keine Mittel mehr für ein Catering. Früher hat die Bürgermeisterei einen Teil der Kosten übernommen. Die Kosten pro Feier werden auf ca. 500 ? geschätzt.

Die Vorsitzende schlägt vor, Sponsoren zu werben oder das Catering von Bezirksverordneten (die über eine Gesundheitskarte verfügen) vorbereiten zu lassen. Sie bittet zudem darum zu recherchieren, warum die Bürgermeisterei keine Mittel mehr zur Verfügung gestellt hat.

BV Schlosser erklärt, dass die Piraten-Fraktion dem Antrag beitritt.

Der Ausschuss Für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob es möglich ist, für die Gastronomie der Einbürgerungsfeiern einen Betrag von ca. 2.500 Euro im Jahr zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              11              dagegen:    1                   Enthaltung:              0

Dringlichkeit: einstimmig