Auszug - Dialog-Display am Südwestkorso aufstellen  

 
 
36. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 22.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
0896/4 Dialog-Display am Südwestkorso aufstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/Piraten 
Verfasser:Klose/Mattern/Pabst 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Nachdem Herr Schlosser den Beitritt seiner Fraktion erklärte, wird die Drucksache einstimmig angenommen

Herr Kunert erläutert den Antrag und weist auf die Notwendigkeit einer solchen Maßnahme auch vor dem Hintergrund der hier aufgrund der gefahrenträchtigen Stelle abgezogenen Schülerlotsen hin. Nach Auskunft der Polizei kam es 2012 zu vier und 2013 zu drei Unfällen jeweils ohne Personenschaden, die mehrheitlich auf Abstandsfehler zurückzuführen waren, so Herr Schulte. Grundsätzlich würden Dialog-Displays nur bei angeordneten Geschwindigkeiten von 30 km/h oder weniger eingesetzt, da sie bei Tempo 50 nicht wirkungsvoll seien. Auch müsse geprüft werden, ob die Aufstellung im Rahmen des Straßenprofils machbar wäre. Aufgrund der aktuell durchgeführten Standortveränderungen bei den Dialog-Displays im Bezirk käme eine Aufstellung auch erst zum Herbst 2014 in Betracht. Grundsätzlich hält Herr Prejawa den Einsatz von Dialog-Displays und die Variabilität ihrer Standorte für sinnvoll. Herr Wapler regt an, sich mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zwecks Beschaffung weiterer Geräte in Verbindung zu setzen. Auch Herr Mattern erhofft sich von der Aufstellung an dieser Stelle einen positiven Effekt auf die Kraftfahrzeugführenden. Nachdem Herr Schlosser den Beitritt seiner Fraktion erklärte, wird die Drucksache einstimmig angenommen.

Die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, so schnell wie möglich für die Aufstellung einer Dialog-Display-Anlage am Südwestkorso Ecke Laubenheimer Straße zur Schulwegsicherung zu sorgen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2014 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 
 

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