Auszug - Brücken bauen  

Frau Hansen stellt den Antrag und auf Nachfrage auch den Istanbuler Stadtteil Besiktas in der Türkei kurz vor. Der Ausschuss konnte sich ein Bild davon machen, was Besiktas mit Charlottenburg-Wilmersdorf verbindet.

Nach einer kurzen Diskussion kommt der Ausschuss zu der Meinung, in die Prüfung einer Städtepartnerschaft mit der Türkei gleich den des Istanbuler Stadtteils Besiktas konkret in den Antrag mit aufzunehmen. Den Ausschussmitgliedern ist auch daran gelegen, die finanziellen Ansprüche für die Gestaltung einer lebendigen neuen Städtepartnerschaft im Vorfeld mitzudenken.

Herr Huwe schlägt eine entsprechende Änderung des dritten Absatzes vor. Frau Nagel gab zu bedenken, dass in den Partnerschaftsvereinen kein zusätzliches Geld vorhanden ist, aber bei Unterstützung des Bezirksamtes sei Besiktas eine tolle Idee.

Herr Cakmakoglu  berichtet, dass zu Zeit 13 Personen in der AG an der Vorbereitung der Partnerschaft teilnehmen und unterstreicht noch einmal Interesse der Bürgerinnen und Bürger an der Partnerschaft mit Besiktas.

Der Ausschuss bittet den Bezirksbürgermeister, in einem Treffen mit den Vorsitzenden der Partnerschaftsvereine bei aller gebotenen Sensibilität zu klären, welche Partnerschaften noch gelebt werden und welche nur noch auf dem Papier bestehen.

Mit Änderungen wird die Drucksache einstimmig dem Haushaltausschuss zur Annahme empfohlen.

Der Integrationsausschuss

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Grundlagen für eine Partnerschaft mit dem Stadtteil Besiktas in Istanbul in der Türkei zu schaffen.

Hierzu sollte eine Vorbereitungsgruppe eingerichtet werden, die sich aus Mitgliedern der in der BVV vertretenen Parteien, der Partnerschaftsvereine, den im Bezirk ansässigen türkischen Vereinen und Verbänden und interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammensetzt.

Im Ergebnis dieser Arbeitsgruppe sollen auch die Möglichkeiten vorhandener Ressourcen des Bezirksamtes und der Partnerschaftsvereine für eine weitere Städtepartnerschaft festgestellt werden. Bei einem positiven Votum der Arbeitsgruppe sollen konkrete Verhandlungen für diese Städtepartnerschaft aufgenommen werden.

Der BVV ist bis zum 31.08.2014 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Grundlagen für eine Partnerschaft mit einer Stadt in der Türkei zu schaffen.

Hierzu sollte eine Vorbereitungsgruppe eingerichtet werden, die sich aus Mitgliedern der in der BVV vertretenen Parteien, der Partnerschaftsvereine, den im Bezirk ansässigen türkischen Vereinen und Verbänden und interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammensetzt.

Das Ergebnis dieser Arbeitsgruppe sollte zum Ziel haben, konkrete Verhandlungen für eine Städtepartnerschaft aufzunehmen.

Der BVV ist bis zum 31.08.2014 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: