Auszug - Kunstrasen des Sportplatzes Brahestraße erneuern
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Der Antrag wird von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt. Da sich die Kosten für die umfangreiche Sanierung des Sportplatzes zwischen 400.000 ? und 600.000 ? belaufen, soll der Sportplatz auf die Liste des Schulanlagensanierungsprogramm mit aufgenommen werden.
Ebenso muss überprüft werden, das Funktionsgebäude sanieren zu lassen
Der Antrag wird einstimmig ohne Gegenstimme und Enthaltung angenommen. 15/0/0
Die Dringlichkeit wird ebenfalls einstimmig 15/0/0 beschlossen.
Thema Walther - Rathenau - Oberschule
Frau Dengelmann aus der Gesamtelternvertretung berichtet über die aktuelle Situation. Aufgrund der geringen Anmeldezahlen für die Walther - Rathenau - Oberschule wird keine 7. Stammklasse eingerichtet. Die Eltern machen sich Sorgen, wie es mit der Schule weitergehen soll und bitten um Mitteilung der Verwaltung hinsichtlich der Perspektive dieses Schulstandortes. An der Schule gibt es zwei Willkommensklassen. Wo kommen diese Kinder hin und wie werden sie integriert?
Frau Paul - Beckmann berichtet: Laut Schulgesetz sollen Gymnasien mindestens 3 - zügig eingerichtet werden. Aufgrund der geringen Anmeldezahlen an den Schulstandorten der Herder - Oberschule und der Walther - Rathenau - Oberschule wurden alle Eltern angeschrieben und haben die Wahl bekommen, einen neuen Erstwunsch zu nennen bzw. den Zweitwunsch als Erstwunsch umzuwandeln. Mit der Schule und der Schulaufsicht wurden bereits Gespräche geführt, wie es mit der Schule perspektivisch weitergehen soll. Es sollte eine Entscheidung zum Wohle der Schule unter Beteiligung der Schule und den Gremien noch vor dem Sommer getroffen werden.
Thema Carl - Orff - Grundschule
Herr Schmiechen als Gesamtelternvertreter und Vorsitzender des Fördervereins berichtet über die aktuelle Problemlage am Standort des Horthauses der Carl - Orff - Grundschule. Das derzeitige Horthaus B am Standort Berkaer Straße soll zu Beginn der Sommerferien für die Mitarbeiter des Bezirksamtes umgewidmet werden. Dieses wurde im Vorfeld nicht offiziell mitgeteilt und die Eltern haben dies zufällig erfahren. Die Schulleiterin Frau Riechers habe diese Pläne bestätigt und sämtliche schulischen Gremien per Brief in Kenntnis gesetzt.
Herr Schmiechen stellt den Stand aus seiner Sicht kurz dar und berichtet, dass das Dienstgebäude am Fehrbelliner Platz aufgegeben wird und die Mitarbeiter/innen untergebracht werden müssen. Alle Dienstgebäude des Bezirksamtes werden derzeit auf die Tauglichkeit überprüft. Es gab im Vorfeld keinerlei Informationen an die Hortleitung und die schulischen Gremien. Der Schulausschuss und die BVV werden gebeten, sich dieses Problems anzunehmen.
Herr BzStR Engelmann führt aus und entschuldigt sich vorab über die mangelnde Kommunikation im Vorfeld. Er bestätigt das Vorhaben, die Bibliothek aus dem Rathaus Schmargendorf in den Teil B des Hortes der Carl - Orff - Grundschule ziehen zu lassen. Der Bezirk ist derzeit dabei das Vorhaben zu prüfen und eine Kosten und Nutzungsanalyse zu erstellen. In der kommenden Woche soll nach Abstimmung mit der Schulleitung ein Infotermin für die Elternschaft am Standort zustande kommen.
Fragen seitens des Schulausschusses werden gestellt und diskutiert.
Herr BzStR Engelmann ergänzt, dass der Bereich des Vermessungsamtes in das Rathaus Schmargendorf ziehen soll, da dort die Traglast der Decken ausreicht, die schweren Maschinen des Amtes (Plotter) unterzubringen. Dies gehe nicht in allen Dienstgebäuden
Der Schulausschuss schlägt vor, einen Sondersitzungstermin am Standort der Carl - Orff - Grundschule einzuberufen. Die Sondersitzung soll am 29.04.2014 mit dem Kulturausschuss stattfinden.
Herr BzStR Engelmann ergänzt weiter, dass die Kosten - und Nutzungsanalyse für das Amt sehr wichtig ist. Von Seiten der Verwaltung fand am heutigen Tag ein Ortstermin statt.
Es wird gebeten, den Bezirksschulbeirat als Schulgremium anzuhören und zu beteiligen.
Die Verwaltung wird nochmals gefragt, ob es für das Vorhaben bereits einen Beschluss gibt oder es sich um einen Prüfauftrag handelt. Herr BzStR Engelmann erklärt, dass es den Beschluss gibt zu prüfen, ob die Planung umgesetzt werden kann.
Der Ausschuss für Schule empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich nach der Erhöhung der Mittel für das Schulanlagensanierungsprogramm für die Erneuerung des Kunstrasens auf dem Sportplatz Brahestraße einzusetzen und dies mit entsprechender Priorität gegenüber dem Senat zu melden.
Der BVV ist bis zum 31.05.2014 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung: |
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