Auszug - Statusbericht vom 18.12.2013 (Nachfragen nach Möglichkeiten bitte vorab bei Herrn Köppen einreichen)  

 
 
33. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 11.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Steuerungsdienst wird gebeten, zukünftig auch Ausführungen zu den Maßnahmen zu machen, die ergriffen wurden, um festgestellten Produkt-Fehlentwicklungen entgegen zu treten

Der Steuerungsdienst wird gebeten, zukünftig auch Ausführungen zu den Maßnahmen zu machen, die ergriffen wurden, um festgestellten Produkt-Fehlentwicklungen entgegen zu treten. Dies wird zugesagt, allerdings mit der klaren Einschränkung des Bürgermeisters, dass die Funktion des Steuerungsdienstes eine beratende ist. Die Handlungs- und Durchführungsverantwortung liegt in jedem Fall bei der jeweiligen Abteilung.

Herr Dr. Lemcke verweist auf aktuell zwei laufende Prozesskostenrechnungs-Projekte. Eines läuft in der Abt. Soz (im FB IV) und eines in der Abt. Jug (Jugendfreizeit-Einrichtungen).

 

Zum kameralen Überschuss bei den Personalausgaben wird u.a. vermutet, dass dies auch an der (zu langen) Dauer von Besetzungsverfahren liegen könnte. Dies wird von Herrn Naumann bejaht, allerdings mit der deutlichen Unterstreichung der Tatsache, dass nicht wenige rechtliche Hürden wesentlichen Einfluss auf die Verfahren nehmen, etwa die zweiwöchige Konkurrentenschutzfrist nach getroffener und mitgeteilter Auswahlentscheidung. In einer der nächsten Sitzungen wird die Verwaltung über Ergebnisse einer Ist-Analyse dieses Prozesses informieren und ggf. auch geplante Änderungen mit dem Ziel der Reduzierung des Zeitbedarfs.

 


 

 
 

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