Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Schulte berichtet:

• Die neue Leiterin des Fachbereiches Bauaufsicht im Stadtentwicklungsamt, Frau Jäkel, stellt sich sowie ihren beruflichen Werdegang vor. Der Ausschuss wünscht ihr für ihre herausforderungsreiche Tätigkeit alles Gute.
• Die aktuelle Befreiungsliste wird verteilt.
• Seitens der Bauherren des Upper West wurde ein Verfahrensvorschlag für die Umsetzung von Kunst am Bau vorgelegt. Bisher ist nur das Bezirksamt in der Arbeitsgruppe dazu vertreten, die Vertretung der Fraktionen ist ausdrücklich erwünscht.
• Im Kiez Mierendorffplatz sind folgende größere Veranstaltungen geplant: 24. und 25. Mai 2014 Fest im Österreichpark, 14. Juni 2014 Kiezflohmarkt, 23. August 2014 Drachenbootrennen und 5. September 2014 Kiezfest.
• Die Vorstellung des Charrette-Verfahrens Grunewald im Ausschuss soll am 14. Mai 2014 erfolgen und die Dokumentation rechtzeitig vorab verteilt werden.
• Die Fraktionen werden an die Entsendung einer Vertreterin oder eines Vertreters für das Gutachterverfahren Englische Straße 1-4 erinnert.
• Die Broschüre "Urban Living Berlin" wird verteilt. Herr Latour, Leiter des Stadtentwicklungsamtes, erläutert das von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt durchgeführte nichtkonkurrierende Wettbewerbsverfahren. Durch den Liegenschaftsfonds wurde pro Bezirk eine landeseigene entwickelbare Fläche benannt, in Charlottenburg-Wilmersdorf das Grundstück Arcostraße 4, für die eine Diskussionsgrundlage über eine mögliche bauliche Nutzung geschaffen werden sollte.
• Ob die Fortführung der Durchwegung Rosengärten über das Grundstück Olivaer Platz 6 aufgrund der ablehnenden Haltung der Grundstückseigentümer gegebenenfalls im Wege der Enteignung durchgesetzt werden kann, wird zur Zeit geprüft.

• Über das Eigentümergutachten zum Haus der Kirche wurde von Bezirksstadtrat Engelmann im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit berichtet, es liegt jedoch nicht vor. Der Biotopfaktor ist, auch bei Befreiungen, gegenüber dem Umweltamt nachzuweisen. Die Überschreitung von Baumaßen in der Siedlung Eichkamp sind zulässig (Nachfragen von Herrn Dr. Heise).
• Auf Basis des Entwicklungsindexes der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt werden die Indizes für die Klassifizierung von Gebieten im Rahmen der Drucksache 0718/4 "Milieuschutzgebiete benennen" entwickelt. Gleichzeitig sollten für prüfenswert erachtete Bereiche durch die Fraktionen benannt werden (Nachfragen von Herrn Dr. Heise und Frau Wieland).